Neuwahlen in Großbritannien ausgerufen: Zwangspause für König Charles III. und Prinz William - das steckt dahinter
Erstellt von Claudia Löwe
23.05.2024 10.48
- Politik-Beben in Großbritannien: Premierminister Sunak ruft Neuwahlen für 4. Juli 2024 aus
- König Charles III. stimmt Auflösung von Briten-Parlament und Neuwahlen zu
- Briten-Royals ziehen sich zurück und sagen Termine während Wahlkampf-Phase ab
Neuwahlen in Großbritannien: König Charles III. gibt seinen Segen
In Großbritannien kracht's auf dem politischen Parkett: Nach monatelangen Querelen mit der Opposition hat Premierminister Rishi Sunak am 22. Mai Neuwahlen ausgerufen, die am 4. Juli 2024 stattfinden sollen. Staatsoberhaupt König Charles III. habe seinen Segen gegeben, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzuberaumen. Für die Königsfamilie hat das Politik-Beben direkte Auswirkungen auf den royalen Alltag, denn in den kommenden Wochen wird sich das Königshaus in der Öffentlichkeit rar machen.
Politik-Krise in Großbritannien: Rishi Sunak in der Krise, Neuwahlen für 4. Juli 2024 angesetzt
- In Großbritannien wird ein neues Parlament gewählt: Premierminister Rishi Sunak kündigte die Wahlen für den 4. Juli 2024 an.
- Damit folgt der konservative Regierungschef dem beharrlichen Drängen der Opposition, Neuwahlen anzusetzen. Die Opposition warf Sunak vor, die Entscheidung absichtlich hinauszuzögern, während er auf einen Umschwung in der öffentlichen Meinung hoffe.
- König Charles III. habe Sunak zufolge als Staatsoberhaupt dem Antrag zugestimmt, das Unterhaus aufzulösen und die Abstimmung anzusetzen, gab Rishi Sunak am 22. Mai 2024 vor seinem Amtssitz in der Downing Street in London bekannt.
- Anders als in Deutschland kann im Vereinigten Königreich der Premierminister innerhalb einer großzügigen Zeitspanne weitestgehend frei über den Wahltermin entscheiden. Er muss spätestens 25 Arbeitstage zuvor Bescheid geben.
- In den Umfragen liegt Sunaks Konservative Partei rund 20 Punkte hinter den Sozialdemokraten von Labour zurück. Es wird das erste Mal seit 1945 sein, dass im Vereinigten Königreich in einem Juli eine Parlamentswahl stattfindet. Damals hatte der konservative Amtsinhaber und Weltkriegssieger Winston Churchill überraschend gegen seinen Labour-Herausforderer Clement Attlee verloren.
- Labour-Chef Keir Starmer forderte, es sei nach 14 Jahren konservativer Regierung nun Zeit für einen Wechsel. Nichts scheine mehr zu funktionieren im Land, sagte Starmer. "Der öffentliche Dienst bricht zusammen, Krankenwagen kommen nicht, Familien werden durch höhere Hypothekenzinsen belastet, asoziales Verhalten auf unseren Einkaufsstraßen. Die Liste geht weiter und weiter."
- Rishi Sunak ist bereits der dritte Regierungschef seit der vorigen Wahl 2019 nach Boris Johnson und Liz Truss. Die Konservativen werden für mehrere Skandale in den vergangenen Jahren verantwortlich gemacht, darunter die "Partygate"-Affäre um verbotene Lockdown-Feiern in der Downing Street während der Pandemie. Mehrere konservative Abgeordnete wurden wegen Fehlverhaltens, darunter sexuelle Übergriffe, aus der Fraktion ausgeschlossen. Zuletzt liefen zwei Tory-Politiker zu Labour über.
Briten-Royals ziehen sich zurück, während in Großbritannien der Wahlkampf tobt
Der Terminkalender der britischen Royals wird sich infolge der Neuwahl-Ankündigung in den kommenden Wochen drastisch leeren. Der Palast gab am Mittwoch infolge bekannt, auf öffentliche Auftritte verzichten zu wollen, "die den Anschein erwecken könnten, vom Wahlkampf abzulenken". Bei den Royals gilt seit jeher die Devise, sich unpolitisch und neutral zu geben.
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Zwangspause für König Charles III. und Prinz William: Diese Termine werden gestrichen
Sowohl für König Charles III. als auch für Prinz William sollen die ursprünglich ab dem 23. Mai geplanten Termine folglich gestrichen werden. Derzeit laufe nach Angaben des Palastes die Suche nach Ausweichterminen, um die versäumten Verpflichtungen nachzuholen. Auf der Kippe steht aktuell zudem der geplante Staatsbesuch des japanischen Kaiserpaares Ende Juni sowie eine feierliche Parade zum Gründungstag des Royal Hospital Chelsea am 6. Juni 2024. Seinen letzten Auftritt vor der politischen Zwangspause absolvierte König Charles am Mittwoch (22.05.2024), als er im Buckingham-Palast die Preisträger des "Prince's Trust Award" sowie prominente Botschafter der Stiftung empfing.
An diesen Feierlichkeiten halten die Royals trotz Polit-Beben fest
Einige bereits angekündigte Termine sollen jedoch trotz Wahlkampf bei den Tories und Labour stattfinden. Dazu gehöre der britischen "Daily Mail" zufolge beispielsweise die Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des D-Day, der Landung der alliierten Truppen am 6. Juni 1944 in der Normandie. Auch die Militärparade "Trooping The Colour" (15.06.2024), mit der alljährlich im Juni der offizielle Geburtstag des britischen Monarchen gefeiert wird, soll weiterhin im royalen Kalender verbleiben und nicht abgesagt werden. Noch unklar blieb, ob die Feierlichkeiten des Hosenbandordens am 17. Juni sowie die Teilnahme von Mitgliedern des Königshauses beim Pferderennen Royal Ascot (18. bis 22. Juni) abgesagt werden müsse.
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loc/news.de/dpa