Emmanuel Macron: Kein garantierter Frieden? Frankreichs Präsident warnt vor Putin

In einer Fernsehansprache hat Emmanuel Macron vor der Bedrohung durch Putin gewarnt. Es gehe nicht nur um die Sicherheit und den Frieden in der Ukraine, sondern auch in Europa. Deshalb müsse aufgerüstet werden.

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• Emmanuel Macron sieht Sicherheit Europas durch Putin bedroht
• Frieden für die Ukraine bietet Sicherheit für Europa
• Europa muss aufrüsten, sagte Macron
• Frankreichs Präsident hofft auf Unterstützung der USA, will Europas Sicherheit aber ohne Trumps Regierung stärken

Die Ukraine kämpft seit über drei Jahren für ihren Frieden. Es geht dabei aber nicht nur um ein Ende der Kampfhandlungen, sondern auch um Sicherheit - und zwar für ganz Europa. Diese sei durch Wladimir Putins Überfall bedroht, wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Mittwochabend, 5. März, in einer TV-Ansprache erklärte. Europa muss sich dafür wappnen - mit oder ohne Unterstützung der USA.

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Emmanuel Macron: Niemand kann nach Putins Einmarsch in die Ukraine sicher sein

"Wir betreten eine neue Ära", beginnt Emmanuel Macron seine Ansprache. Krieg und Terrorismus seien eine anhaltende Bedrohung. "Unsere Sicherheit ist unsicherer geworden", so Macron. Eine bedrohliche Situation hätte Russland geschaffen. "Wenn ein Land ungestraft in sein Nachbarland in Europa einmarschieren kann, kann sich niemand mehr sicher sein. Über die Ukraine hinaus ist die russische Bedrohung real - sie betrifft die europäischen Länder." Russland habe gezeigt, dass er nicht sein Wort hält und nennt das Jahr 2014, als der Konflikt in der Ukraine begann und Putin den Waffenstillstand missachtete. "Der Frieden kann auf unserem eigenen Kontinent nicht mehr garantiert werden", sagte Macron. Das hätte die Geschichte gelehrt.Es gebe Zweifel, was als Nächstes passieren wird.

Macron sieht Russland als Gefahr für die Sicherheit

"Russland ist zu einer Gefahr für Frankreich und Europa geworden und wird es auch bleiben, was ich zutiefst bedauere", betonte Macron. Deshalb müsse mehr aufgerüstet werden. Das habe auch Putin vor und plane 300.000 neue Streitkräfte zu rekrutieren. Deshalb müsse Frankreich mit seinen Verbündeten zusammenarbeiten. Die USA waren bislang ein starker Verbündeter der Ukraine. Die USA hätten ihre Position aber geändert. "Ich möchte daran glauben, dass die USA auf unserer Seite stehen, aber wir müssen vorbereitet sein, wenn das nicht der Fall ist." 

Keine soliden Garantien: Europa muss aufrüsten

Denn es gebe keine soliden Garantien. Wichtig sei ein langfristiger Frieden in der Ukraine und für Europa. Wir müssen den Ukrainern helfen, Widerstand zu leisten, bis sie mit Russland über einen dauerhaften Frieden für sich und uns alle verhandeln können - nicht durch den Verzicht auf die Ukraine, nicht durch Frieden um jeden Preis. Der Preis für den Frieden kann nicht der Zusammenbruch der Ukraine sein, noch kann er durch einen Waffenstillstand beendet werden. Die Ukraine hat ein Recht auf Frieden und Sicherheit für sich selbst, und das ist unser Interesse, das ist das Interesse der Sicherheit des europäischen Kontinents. In diesem Sinne arbeiten wir mit unseren Freunden in Großbritannien, Deutschland und mehreren anderen europäischen Ländern zusammen."

Das plant Macron für Frieden

"Egal ob wir bald oder nicht Frieden in der Ukraine erzielen. Wir müssen uns besser vor solchen Angriffen vorbereiten", erklärte Macron. Deshalb erwog er, verbündete Länder unter den Schutz der französischen Atomwaffen zu stellen. "Die Zukunft Europas dürfe nicht in Moskau oder Washington entschieden werden", sagte Macron. "Wir müssen unsere Armeen stärken." Danach betont Macron, dass Europa mehr investieren müsse. Frankreich habe "die stärkste Armee" innerhalb Europas. Man habe die Ausgaben "verdoppelt." Er zeigte sich optimistisch. "Langfristig wird der Frieden auf unseren Kontinent zurückkehren. Wir müssen zuerst die Sicherheit Frankreichs und der Ukraine gewährleisten." Dafür hätten sie "die Stärke und das Equipment."

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron plant in der kommenden Woche ein internationales Treffen zur möglichen Entsendung von Friedenstruppen in die Ukraine. "Damit die Ukraine nach einem Friedensschluss nicht wieder von Russland überfallen wird, müssen wir sie darauf vorbereiten", sagte Macron am Abend in einer Fernsehansprache. "Nächste Woche werden wir in Paris die Generalstabschefs der Länder versammeln, die ihre Verantwortung in dieser Hinsicht wahrnehmen." Er forderte auch eine langfristige Unterstützung der Ukraine. Dazu könnten Truppen entsendet werden, um zu überprüfen, ob der Frieden nach einer Unterzeichnung eines Abkommens unterzeichnet werde.

Sie können Macrons Ansprache nicht sehen? Hier geht's zum Video.

Medwedew droht Macron nach TV-Ansprache

Auf die Ansprache von Macron reagierte der Vizechef des nationalen Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew auf X, früher Twitter mit einer Drohung: "Russland ist in diesem Moment und in den kommenden Jahren zu einer Bedrohung für Frankreich und Europa geworden, sagt Macron. Micron selbst stellt jedoch keine große Bedrohung dar. Spätestens am 14. Mai 2027 wird er für immer verschwinden. Und er wird nicht vermisst werden."

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bos/sfx/news.de/dpa