Bündnis Sahra Wagenknecht: BSW-Chefin tobt vor Wut - Bundestagswahl soll angefochten werden

Bei der Bundestagswahl ist das BSW an der 5-Prozent-Hürde gestrauchelt. Parteigründerin Sahra Wagenknecht platzt nun der Kragen: Offenbar will die "Bündnis Sahra Wagenknecht"-Chefin die Wahl anfechten.

• Artikel teilen:

• "Bündnis Sahra Wagenknecht" verpasst Einzug in den Bundestag
• Vorläufiges Endergebnis der Bundestagswahl: BSW scheitert an 5-Prozent-Hürd
• Sahra Wagenknecht will Bundestagswahl juristisch anfechten
• Rücktritt von BSW-Chefin? Sahra Wagenknecht bleibt vage

Bei der Bundestagswahl 2025 legte das "Bündnis Sahra Wagenknecht" dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge eine Bauchlandung hin: Das BSW, von Sahra Wagenknecht Anfang 2024 nach langem Streit mit der Linken gegründet, scheiterte an der 5-Prozent-Hürde und verpasste damit den Einzug in den Bundestag. Doch mit der Wahlniederlage will sich die Parteigründerin offenbar nicht kampflos arrangieren.

Lesen Sie außerdem:

• Bei diesem Thema geriet die AfD-Kanzlerkandidatin auf dünnes Eis
• "Musste mich spontan übergeben!" CSU-Chef entsetzt mit irrer Verwandlung
• CDU-Chef Friedrich Merz flippt als "Mini-Trump" aus - "kein Kanzlerformat"

Bundestagswahl-Schlappe für Sahra Wagenknecht: BSW verpasst Einzug ins Parlament

Das Bündnis Sahra Wagenknecht erwägt, das Ergebnis der Bundestagswahl juristisch überprüfen zu lassen. Dies kündigten die Parteivorsitzenden Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali am 24. Februar, dem Tag nach der Bundestagswahl, in Berlin an. Das BSW war bei der Bundestagswahl am 23. Februar mit 4,97 Prozent der Stimmen denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Eine mögliche rechtliche Handhabe sieht die Parteispitze, weil von den 230.000 registrierten Wahlberechtigten im Ausland wegen kurzer Fristen viele ihre Stimme nicht hätten abgeben können.

Melden Sie sich jetzt für unseren Newsletter an und verpassen Sie keine Schlagzeile mehr – bleiben Sie mitnews.deimmer auf dem neuesten Stand!

"Bündnis Sahra Wagenknecht" will Bundestagswahl anfechten

Wegen der kurzen Fristen vor der vorgezogenen Wahl, die planmäßig erst im Herbst hätte stattfinden sollen und wegen der gescheiterten Ampel-Regierung bereits im Februar anberaumt worden war, hätten viele ihre Stimme nicht abgeben können, sagte die BSW-Gründerin. Angesichts des sehr knappen Wahlergebnisses, bei dem dem BSW rund 13.400 Stimmen zum Einzug in den Bundestag gefehlt hätten, "stellt sich schon die Frage nach dem rechtlichen Bestand des Wahlergebnisses", sagte Wagenknecht und ergänzte: "Das ist nicht von der Hand zu weisen, dass das durchaus bei einer flächendeckenden Wahl der Auslandsdeutschen möglich gewesen wäre." Es stelle sich die Frage nach dem rechtlichen Bestand des Ergebnisses. Die Co-Direktorin des Düsseldorfer Universitätsinstituts für Parteienrecht, Sophie Schönberger, sieht allerdings keinen Verfassungsanspruch auf Briefwahl und hält eine Klage daher für aussichtslos, wie sie der "Zeit" sagte.

 Die Co-Vorsitzende Mohamed Ali verwies zudem auf mögliche Verwechslungen des BSW mit der Partei Bündnis Deutschland in einigen Wahllokalen, etwa in Aachen. Man müsse sehen, ob dies relevant sei. Sie sagte: "Wir werden die Sache jetzt juristisch überprüfen lassen."

Sahra Wagenknecht will Strafanzeige nach Bundestagswahl stellen

Strafanzeige will Wagenknecht nach eigenen Worten stellen, weil am Wahltag nach ihrer Darstellung falsche Umfragewerte auf der Plattform X veröffentlicht worden seien. Dort sei das BSW nur mit drei Prozent angegeben worden. Das habe Wählerinnen und Wähler womöglich beeinflusst.

Wagenknecht wiederholte auch ihre Vorwürfe, dass das BSW im Wahlkampf von Medien ausgegrenzt und von einzelnen Umfrageinstituten bewusst mit zu niedrigen Werten geführt worden sei. Dass ein Institut das BSW weniger als 48 Stunden vor der Wahl auf drei Prozent "gesetzt" habe, das "war keine Wahlprognose, sondern eine gezielte Aktion, zur Manipulation von Wahlverhalten".

Kommt jetzt der Rücktritt von Sahra Wagenknecht? BSW-Chefin hüllt sich in Schweigen

Ist die BSW-Gründerin nach der Wahlpleite auch bereit, persönliche Konsequenzen zu ziehen? Diesbezüglich will sich Sahra Wagenknecht vorerst nicht festlegen, wie sie in der Bundespressekonferenz zu Protokoll gab. Dies werde nun in den Gremien beraten, sagte Wagenknecht in Berlin. Wenn es ein Ergebnis gebe, werde man dies mitteilen.

Auf Nachfrage wollte sie ausdrücklich nicht sagen, ob sie sich zurückzieht. "Ich weiß, dass Sie das sehr gerne jetzt hören möchten, und deshalb werde ich Ihnen diesen Gefallen jetzt nicht tun." In jedem Fall werde das BSW als Partei weiter machen. Das sehr knappe Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde habe einen bitteren Beigeschmack. Dies "wird das BSW als erfolgreiches Parteiprojekt aber nicht beenden".

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hatte bei der Bundestagswahl mit 4,97 Prozent der Zweitstimmen sehr knapp den Einzug ins Parlament verfehlt. Wagenknecht hatte vor der Wahl gesagt: "Die Wahl ist natürlich auch die Entscheidung über meine politische Zukunft. Wer nicht im Bundestag ist, ist in der deutschen Politik kein relevanter Faktor mehr."

Folgen Sie News.de schon bei WhatsApp, Facebook, Twitter, Pinterest und YouTube? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.

loc/news.de/dpa