Robert Habeck: Habeck nach Wahl: Herausfordernde Situation
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, spricht bei einer Pressekonferenz. Bild: picture alliance/dpa | Monika Skolimowska
Erstellt von Sarah Knauth
23.02.2025 22.38
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck sieht Deutschland nach der Wahl in einer schwierigen Lage. "Das ist jetzt eine herausfordernde Situation", sagte Habeck am Abend im ZDF. Ob es eine Koalition von Union und SPD gebe oder eine Koalition aus Union, SPD und Grünen, hänge davon ab, ob das BSW in den Bundestag einziehe. Eine Koalition aus Union, SPD und Grünen wäre eine Koalition, die die drei verbleibenden großen demokratischen Parteien im Bundestag zusammenbringe.
Dies hätte aber keine verfassungsgebende Mehrheit mehr im Bundestag, sagte Habeck mit Blick auf eine Reform der Schuldenbremse. "Das heißt, eine Reform der Schuldenbremse, entweder für die Ertüchtigung der Wirtschaft oder für Sicherheit und Verteidigung, ist nur möglich, wenn Linke und AfD oder BSW mitstimmen würden. Das werden sie nicht tun, weil die ja ein anderes Verhältnis zu Putin und zu Russland haben. Also man muss das mal auf sich wirken lassen, was dieses Wahlergebnis neben der Normalisierung der AfD bedeutet - nämlich dass wir in einer wirklich schwierigen Verfassung sind."
Für eine Reform der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse braucht es eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Grünen und die SPD sprechen sich für eine Reform aus.
Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":
Noch mehr Nachrichten über Robert Habeck lesen Sie hier.
Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de