Friedrich Merz: Merz zu Fairnessabkommen: Geist zählt, nicht der Buchstabe

Die SPD dringt auf ein Abkommen zu mehr Fairness im Wahlkampf. Für den Unions-Kanzlerkandidaten ist praktische Fairness wichtiger als ein Stück Papier.

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Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz ist grundsätzlich zu einem Fairnessabkommen im Bundestagswahlkampf bereit. "Wir können darüber noch mal nachdenken", sagte der CDU-Vorsitzende der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Aber wichtiger als ein Abkommen ist, dass man sich auch an Fairness hält." Er fügte hinzu: "Der Geist und nicht der Buchstabe sind entscheidend." Zu Details eines solchen Fairnessabkommens äußerte sich Merz nicht.

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hatte im November ein Abkommen vorgeschlagen, mit dem Hass, Hetze und Falschinformationen im Wahlkampf unterbunden werden sollen. Am vergangenen Freitag haben nach dpa-Informationen die Generalsekretäre von SPD, CDU, CSU, Grünen, FDP, Linke und BSW über einen ersten Entwurf beraten. Die AfD war als einzige Partei nicht eingeladen.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de