Olaf Scholz News: Scholz fühlt sich bei Taurus-Nein von Trump bestärkt

Der Kanzler will der Ukraine keine Marschflugkörper liefern, mit denen diese etwa Ziele in Russland angreifen könnte. Dabei beruft sich Scholz neuerdings auf den künftigen US-Präsidenten.

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Bei seinem Nein zu den von der Ukraine erbetenen Taurus-Marschflugkörpern sieht sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vom designierten US-Präsidenten Donald Trump bestärkt. In Bezug auf den deutschen Taurus sagte Scholz in Berlin, die Frage dabei sei, ob auch Sachen geliefert und eingesetzt werden dürften, die weit in das russische Hinterland hineinreichen könnten. Dies würde er für "eine falsche Entscheidung" halten, bekräftigte Scholz.

"Und wenn ich das richtig sehe, wird sie ja auch zum Beispiel in der transatlantischen Zusammenarbeit in Zukunft ähnlich bewertet. So habe ich jedenfalls President Trump in seinen jüngsten Interviews gelesen." Der Kanzler und SPD-Kanzlerkandidat äußerte sich bei der Vorstellung des SPD-Bundestagswahlprogramms in Berlin.

Der künftige US-Präsident Trump hatte zuvor die Entscheidung des amtierenden Präsidenten Joe Biden als "sehr dumm" verurteilt, der Ukraine Angriffe mit weitreichenden westlichen Waffen auf russischem Staatsgebiet zu erlauben. "Ich denke, das hätte man nicht zulassen dürfen (...) und schon gar nicht wenige Wochen vor meinem Amtsantritt", sagte der Republikaner vor Journalisten in Florida. Die Entscheidung Bidens sei ein "großer Fehler".

Trump schloss nicht aus, den Beschluss nach seinem Amtsantritt Ende Januar rückgängig zu machen. Der Demokrat Biden hatte Kiew im November zur Abwehr des russischen Angriffskriegs genehmigt, mit ATACMS-Raketen bestimmte Ziele in Russland anzugreifen. Auch Frankreich und Großbritannien hatten Einschränkungen zum Einsatz ihrer an Kiew gelieferten Raketen der Typen Scalp und Storm Shadow zuletzt gelockert.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de