Olaf Scholz: Grüne: Wir hätten uns von Scholz mehr Führung gewünscht
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei einer Talkrunde. Bild: picture alliance/dpa | Carsten Koall
Erstellt von Sarah Knauth
16.12.2024 17.20
Die Grünen-Fraktion hätte sich von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in den drei Jahren gemeinsamer Regierung nach eigener Aussage mehr Führung gewünscht. "Das lange Geziehe und Gezerre" um manche Gesetzesvorhaben wäre vermeidbar gewesen, "wenn unser Kanzler Olaf Scholz mehr Führungsstärke gezeigt hätte", sagte Fraktionschefin Britta Haßelmann nach der Abstimmung über die Vertrauensfrage. Dies sei etwas, was man in der Zukunft besser machen sollte.
Die Co-Fraktionsvorsitzende, Katharina Dröge, warf der Union und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) vor, dass sie vor der für den 23. Februar geplanten Neuwahl nicht bereit seien, Unternehmen zu helfen, etwa mit billigeren Strompreisen. Das erwecke den Eindruck, dass es ihnen darum gehe, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, der auch Kanzlerkandidat der Grünen ist, Schwierigkeiten zu bereiten. Dröge sagte, die Grünen wollten dafür sorgen, "dass das 49-Euro-Ticket auch ein 49-Euro-Ticket bleibt".
Haßelmann kritisierte die wiederholte Absage von CSU-Chef Markus Söder an eine mögliche schwarz-grüne Koalition im Bund nach der Wahl. Sie sei "die Selbstinszenierung aus München" inzwischen gründlich leid, sagte sie. Alle demokratischen Parteien müssten nach der Wahl mögliche Schnittmengen ausloten.
Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":
Noch mehr Nachrichten über Olaf Scholz lesen Sie hier.
Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de