Olaf Scholz News: Merz: EU-Staatschefs haben keine Lust auf Kanzler Scholz

Kanzler Scholz sitze bei Beratungen in Europa entweder stundenlang schweigend da oder erkläre belehrend die Welt - so schildert es CDU-Chef Merz. Das schade nicht nur Deutschland.

• Artikel teilen:

Die deutsche Regierung ist nach Einschätzung von CDU-Chef Friedrich Merz in der Europapolitik ein "Totalausfall" und Kanzler Olaf Scholz in der EU politisch isoliert. "Man muss es leider so sagen: Die Mehrzahl der europäischen Staats- und Regierungschefs hat einfach keine Lust mehr, den deutschen Bundeskanzler zu treffen, der entweder stundenlang schweigend dasitzt oder belehrend die Welt erklärt", schrieb Merz rund zwei Monate vor der Bundestagswahl in seinem Newsletter "MerzMail" über den SPD-Politiker.

Als Beispiel nannte er den Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron diese Woche in Polen, wo die beiden Nato-Verbündeten über die Ukraine-Politik berieten. "Wieder nicht dabei: der deutsche Bundeskanzler", stellte Merz fest.

Umgekehrt gebe es auch "zur Schau gestelltes Desinteresse" der Bundesregierung an der europäischen Politik. Das schade Deutschland und werde zunehmend zur Belastung der europäischen Politik und des Verhältnisses zu den europäischen Nachbarn. Merz erinnerte an die Wiedereröffnung der Kathedrale Notre-Dame am Samstag vergangener Woche in Paris; am Rande hätten Macron, der designierte US-Präsident Donald Trump und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj über die Lage in der Ukraine gesprochen. "Der deutsche Bundeskanzler war eingeladen, aber er hatte offenbar keine Lust, nach Paris zu reisen", schrieb Merz.

Der CDU-Chef rügte, es gebe einen "faktischen Ausfall" der deutschen Mitwirkung an europäischer Gesetzgebung. "German Vote" nenne man in Brüssel mittlerweile die ständige deutsche Enthaltung in den Räten, zu denen zahlreiche Regierungsmitglieder, wie etwa Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), erst gar nicht hinführen. Von der deutschen Regierung habe es in den vergangenen drei Jahren nicht eine einzige Initiative etwa in der Flüchtlingspolitik oder in der Wirtschaftspolitik gegeben, über die man hätte in Brüssel diskutieren können, so Merz.

Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":

• Wolodymyr Selenskyj News: Selenskyj: Viele Nordkoreaner bei russischen Angriffen dabei

• Sonntagsfrage Bundestag vom 14.12.2024: CDU/CSU in Umfrage mit 31 Prozent vorn!

• Kursk-Offensive: Nordkoreas Soldaten sollen sich auf Angriff vorbereiten

Noch mehr Nachrichten über Olaf Scholz lesen Sie hier.

Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de