Olaf Scholz News: Scholz gegen Spekulationen über deutsche Truppen in Ukraine

Können deutsche Soldaten bei der Sicherung eines Friedens in der Ukraine eine Rolle spielen? Kanzler Scholz will darüber noch gar nicht reden.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen Spekulationen darüber ausgesprochen, welche Rolle deutsche Soldaten einmal bei einer Friedenssicherung in der Ukraine haben könnten. Es sei "ganz unangemessen, jetzt darüber zu spekulieren, was später mal bei einem verhandelten Waffenstillstand und bei einer friedlichen Situation existiert".

Scholz interpretiert Baerbock-Aussage: "Weder ja noch nein"

Scholz widersprach dem Eindruck, dass Außenminister Annalena Baerbock (Grüne) jetzt schon den Einsatz deutscher Soldaten zur Friedenssicherung bei einem Waffenstillstand ins Auge fasse. Baerbock sei am Rande eines Außenministertreffens in Brüssel gefragt worden, was "in einer späteren Friedensphase" Sache sei. "Und eigentlich hat sie nur versucht, weder ja noch nein zu sagen", sagte Scholz.

Baerbock für Unterstützung "mit all unseren Kräften"

Baerbock hatte in Brüssel ungefragt gesagt, dass verschiedene Elemente eines Friedens in der Ukraine im Raum stünden. Als Beispiele nannte sie politische wie materielle Sicherheitsgarantien, die Nato-Mitgliedschaft sowie "eine internationale Präsenz zur Absicherung eines Waffenstillstandes". Auf die Frage nach einer möglichen deutschen Rolle dabei sagte sie: "Und deswegen ist es sehr klar, dass so wie wir als Deutsche mehr als 1.000 Tage an diesem Frieden gearbeitet haben, werden wir natürlich auch alles, was dem Frieden in der Zukunft dient, das von deutscher Seite mit all unseren Kräften unterstützen."

Scholz: Truppenentsendung zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen

Der Kanzler bekräftigte im Bundestag, dass eine Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt nicht in Frage käme. "Ich halte es für ausgeschlossen, dass wir in der gegenwärtigen Situation Truppen oder deutsche Soldaten in die Ukraine schicken." Das sage er "durchaus im Einvernehmen mit der Bundesaußenministerin".

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de