Wladimir Putin: Kremlchef droht Aufstand vor seiner Nase
Erstellt von Sarah Baumann-Rüster
19.11.2024 09.31
- Wladimir Putin droht Aufstand
- Lage in Abchasien spitzt sich zu
- Kreml-treuer Regionalpräsident von Abchasien tritt zurück
Fast drei Jahre ist es her, seit Wladimir Putins Truppen in die Ukraine einmarschiert sind und Angst, Chaos und Tod ins Land gebracht haben. Seither liefern sich russische und ukrainische Truppen heftige Gefechte, die bereits etliche Menschenleben forderten. Neben dem Ukraine-Krieg sieht sich Kremlchef Putin derzeit mit noch ganz anderen Problemen konfrontiert. Berichten zufolge droht dem russischen Präsidenten ein Aufstand direkt vor seiner Nase, wie unter anderem das Onlineportal "Newsweek" berichtet.
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Wladimir Putin blickt sorgenvoll nach Abchasien
Dort heißt es, der russische Präsident sieht sich derzeit mit einem möglichen Staatsstreich in Abchasien konfrontiert, einem abtrünnigen Teil Georgiens, dessen von Russland sanktionierte Regierung von Massenprotesten getroffen wurde. Erst vor wenigen Tagen hatten Demonstranten das Parlamentsgebäude in Beschlag genommen und versucht, die staatlichen Fernsehstudios zu besetzen. Im Anschluss hatten sie den Rücktritt der gesamten Regierung gefordert, nachdem diese beschlossen hatte, ein neues Investitionsabkommen mit Moskau in Erwägung zu ziehen, wie "BBC News" berichtet.
Putin droht Staatsstreich: Aufstand gegen einen Ausverkauf an Russland
Bis jetzt weigern sich die Demonstranten, das Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Sochumi zu verlassen, bis ihre Forderungen erfüllt sind. Der Versuch, die staatliche abchasische Fernseh- und Rundfunkanstalt (AGTRK) zu besetzen, scheiterte am 18. November, wie unter anderem die Deutsche Welle berichtet. Russland selbst hat sich bislang nicht zu den Aufständen in Abchasien geäußert. Jedoch wehren sich die Menschen in Abchasien seit Langem gegen politische Einflussnahme aus Moskau und vor allem gegen Gesetze, die den Erwerb von Grundstücken und Wohnraum durch ausländische Staatsangehörige ermöglichen. Sie befürchten den Ausverkauf ihres Landes an Russland.
Hintergrund der Proteste in Abchasien: Kreml-treuer Regionalpräsident von Abchasien tritt zurück
Abchasien, eine abtrünnige Republik, die 1993 ihre Unabhängigkeit von Georgien erklärt hat, beherbergt russische Militärbasen und Truppen und steht seit dem Georgien-Krieg 2008 faktisch unter russischer Kontrolle.
- Die Proteste, die am 12. November begannen, richten sich gegen ein Abkommen, das eine Ausweitung der russischen Wirtschaft in der Republik vorsieht und Befürchtungen schürt, dass den Einheimischen dadurch Einnahmen aus dem Tourismus entgehen würden.
- In einer Erklärung vom 16. November erklärten die Demonstranten, dass sie mit der Besetzung der Regierungsgebäude nicht gegen die Beziehungen der Republik zu Russland protestierten, sondern den Präsidenten beschuldigten, "diese Beziehungen für seine eigenen egoistischen Interessen zu nutzen und sie zu manipulieren, um sein Regime zu stärken".
- Als Reaktion auf die Massenproteste kündigte das Präsidialamt an, es werde eine Anordnung ausarbeiten, um den beanstandeten Vorschlag von der parlamentarischen Behandlung auszuschließen.
- Bzhania versprach außerdem, zurückzutreten und Vizepräsident Badra Gumba die Führung der Republik zu überlassen, um die Öffentlichkeit zu beschwichtigen, obwohl er zunächst erklärt hatte, dass er nicht zurücktreten würde.
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