Olaf Scholz News: Putin fordert von Scholz Anerkennung von Moskauer Interessen

Fast zwei Jahre haben sie nicht miteinander telefoniert. Nun wendet sich Kanzler Scholz wieder mit Forderungen an den russischen Präsidenten. Und Kremlchef Putin kontert.

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Der russische Präsident Wladimir Putin hat nach Kremlangaben im ersten Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seit fast zwei Jahren auf die Berücksichtigung von Moskaus Sicherheitsinteressen zur Lösung des Ukraine-Konflikts bestanden. Mögliche Vereinbarungen müssten zudem ausgehend von den neuen territorialen Realitäten erfolgen, teilte der Kreml in Moskau nach dem Gespräch mit. Mit der Annexion der Halbinsel Krim 2014 und im Zuge des seit 2022 dauernden Angriffskriegs hat Russland in der Ukraine Fakten geschaffen und zählt rund 20 Prozent der Ukraine zu seinem Staatsgebiet, was international kaum anerkannt wird.

Scholz und Putin hatten zuvor im Dezember 2022 das letzte Mal telefoniert. Es habe nun einen ausführlichen und offenen Austausch über den Krieg in der Ukraine auf deutsche Initiative gegeben, hieß es in Moskau. Scholz hatte Putin unter anderem zum Rückzug seiner Truppen aus der Ukraine aufgefordert.

Putin zeigte sich laut Kreml offen für eine Fortsetzung der von der Ukraine im Frühjahr 2022 abgebrochenen Verhandlungen zur Lösung des Konflikts – zu den von Moskau bereits dargelegten Bedingungen. Dazu gehört etwa ein Verzicht der Ukraine auf eine Nato-Mitgliedschaft und eine Anerkennung des Verlusts der von Russland besetzten Gebiete. Kiew lehnt das kategorisch ab. Putin erklärte Scholz laut Kreml, dass der Krieg eine Folge jahrelanger aggressiver Politik der Nato sei, die die Ukraine zu einem gegen Russland gerichteten Aufmarschgebiet machen wolle.

Putin habe in dem Gespräch mit Scholz auch einen nie dagewesenen Verfall in den russisch-deutschen Beziehungen konstatiert – "als Folge des unfreundlichen Kurses der Behörden der BRD", teilte der Kreml weiter mit. Zugleich sagte Putin demnach mit Blick auf die russischen Energielieferungen der Vergangenheit, dass Russland seine Verträge stets erfüllt habe und bereit sei, die Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil wieder aufzunehmen.

Putin und Scholz hätten zudem über die Eskalation der Lage im Nahen Osten gesprochen, teilt der Pressedienst des Kreml weiter mit. Beide Seiten vereinbarten demnach, dass ihre Berater den Kontakt aufrechterhalten sollten.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de