Olaf Scholz: Untersuchungsausschuss befragt Scholz zu Afghanistan

Einige Termine führender Politiker sind diese Woche geplatzt - weil die Ampel-Koalition zerbrochen ist und wegen eines technischen Problems bei der Flugbereitschaft. Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss soll aber stattfinden.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Ex-Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sollen an diesem Donnerstag im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestages als Zeugen befragt werden. Der Ausschuss soll die Umstände der hektischen deutschen Evakuierung aus Kabul im August 2021 und die Entscheidungswege mit Blick auf die Aufnahme afghanischer Ortskräfte untersuchen. Scholz war damals Bundesfinanzminister im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Sara Nanni, Obfrau der Grünen im Untersuchungsausschuss, will wissen: "Hat sich Olaf Scholz überhaupt für Afghanistan interessiert? Und falls ja: Warum sah man davon so wenig?" Kramp-Karrenbauer sei damals nah an der Kanzlerin gewesen, die gewusst habe, wie die Lage in Afghanistan war und wie es den Ortskräften ergehen werde, sagt Nanni. Sie müsse sich deshalb fragen lassen, weshalb sie sich in der Sache damals nicht im Kabinett habe durchsetzen können.

Merkel und Ex-Außenminister Heiko Maas (SPD) sollen im Dezember auch noch vernommen werden. Wegen der geplanten vorgezogenen Bundestagswahl ist mit einem verkürzten Verfahren bei der Ausarbeitung des Abschlussberichts des Ausschusses zu rechnen.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de