Olaf Scholz News: Merz antwortet mit scharfen persönlichen Attacken auf Scholz
Erstellt von Sarah Knauth
13.11.2024 14.21
Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat mit scharfen persönlichen Attacken auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) den Bundestagswahlkampf eröffnet. Der CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat sprach Scholz in seiner Antwort auf dessen Regierungserklärung jede Regierungs- und Führungskompetenz ab. "Sie spalten das Land, Herr Bundeskanzler. Sie sind derjenige, der für diese Kontroversen und für diese Spaltung in Deutschland verantwortlich ist. So kann man ein Land einfach nicht regieren." Scholz habe seit einer Woche keine Mehrheit mehr im Bundestag. "Die logische Folge hätte sein müssen, dass sie sofort und unverzüglich die Vertrauensfrage stellen", fügte Merz hinzu.
Merz nannte die Regierungserklärung von Scholz einen Beleg dafür, dass der Kanzler "in geradezu rüder und rücksichtsloser Weise" und allein, um einen vermeintlichen parteitaktischen Vorteil der SPD zu erreichen, versuche, seine "Amtszeit noch über die Zeit zu schleppen und noch einmal zu verlängern. Das ist inakzeptabel."
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de