Robert Habeck: Habeck kommt mit Steinmeier zusammen

Wann ist die Neuwahl, wann sind sie organisatorisch möglich? Darüber gibt es eine breite Debatte.

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Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) trifft sich heute Vormittag zu einem Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Es gehe um einen geordneten Weg zur Neuwahl.

Am Nachmittag tritt Habeck seine erste Auslandsreise nach dem Scheitern der Ampel-Koalition an. Der Wirtschaftsminister fliegt in die portugiesische Hauptstadt Lissabon, um am Dienstag auf der weltgrößten Technologiekonferenz "Web Summit" eine Rede zu halten.

Im Ringen um die Neuwahl des Bundestags wachsen die Aussichten, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage früher stellt als Mitte Januar, wie bisher von ihm geplant. Vom Datum der Vertrauensfrage im Bundestag hängt ab, wann eine Neuwahl stattfinden kann - nach Scholz' ursprünglichem Zeitplan würde Ende März gewählt. Immer wichtiger wird dabei inzwischen aber die Frage, wie weit der Termin vorverlegt werden kann, ohne eine ordnungsgemäße Wahlvorbereitung zu gefährden.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de