Markus Söder: "Populismus ohne Substanz!" CSU-Chef zum Rücktritt aufgefordert

Markus Söder sah sich während seiner Rede auf dem CSU-Parteitag mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. news.de hat mit dem Initiator der Aktion gesprochen. Er will weiter gegen den bayerischen Ministerpräsidenten vorgehen. Doch Söder ist in Deutschland momentan auch sehr beliebt.

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• "M.T. Mask" fordert bei X und mit Petition Rücktritt von Markus Söder
• Gegenüber news.de sprach er über seine Kritik am bayerischen Ministerpräsidenten
• "Brandmauer-Tape" gegen Rechts geplant

Als Markus Söder am 11. Oktober 2024 auf dem CSU-Parteitag eine Rede hielt, bekam er im Internet heftigen Gegenwind. Viele Nutzer auf der Plattform X (vormals Twitter) forderten den bayerischen Ministerpräsidenten dazu auf, sich aus seinem Amt zurückzuziehen. Der Hashtag #SoederRuecktritt trendete zeitweise auf Platz 1. news.de hat mit dem Initiator der Aktion gesprochen. Er kündigte weitere Maßnahmen gegen Söder sowie gegen Rechts an.

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Markus Söder im Netz zum Rücktritt aufgefordert im Netz: Das steckt dahinter

Den Shitstorm gegen den CSU-Chef trat ein Nutzer namens "M.T. Mask" los, der zu einer Gruppe namens "Antihelden" gehört. In einem Tweet forderte er kurz vor dem CSU-Parteitag: "Helft mit #SöderRücktritt oder #SoederRuecktritt in die Trends zu bringen. Ich hab mir das in den Kopf gesetzt wie mit Kaufland damals. Ich gebe keine Ruhe, bevor wir das nicht geschafft haben. Versprochen." Er spielt dabei auf eine weitere Aktion an, mit der er vor wenigen Monaten den Verkauf des rechtsextremen Magazin "Compact" bei Kaufland unterbinden wollte.

Petition gegen Markus Söder gestartet

Gegenüber news.de ging der X-Nutzer, der seine wahre Identität nicht verraten will, näher auf die Kritik an Markus Söder ein. Bei der Politik des bayerischen Ministerpräsidenten würde es sich um "kompletten Populismus ohne Substanz" handeln. "Er redet und redet und trifft nie den Kern der Probleme." So habe Söder zum Beispiel beim Thema Hochwasserschutz in Bayern versagt. Der Ministerpräsident würde die falschen Prioritäten setzen, lieber Bierzelte besuchen statt an Landtagssitzungen teilzunehmen und ständig "Migranten und die Grünen zum Sündenbock machen". An seiner Rücktrittsforderung hält "M.T.Mask" fest, startete dafür auf "change.org" eine Petition gegen Söder mit zunächst 1.000 Unterschriften als Ziel. Bislang kamen mehr als 650 zusammen (Stand: 18. Oktober 2024). Eine konkrete Vorstellung, wer Söder ersetzen könnte, habe "M.T. Mask" zwar nicht. Doch er sagt: "Jeder, der unscheinbarer als Söder ist, aber etwas macht, was Substanz hat, wäre besser."

Hintergrund:

• Das Petitionsrecht in Artikel 17 des Grundgesetzes festgehalten.
• Dort steht: "Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden."
• Change.org ist eine beliebte Online-Plattform für Petitionen.
• In weiteren Petitionen wurde auf der Seite auch schon der Rücktritt von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) oder SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz gefordert.
• Eine Petition muss vom den Behörden entgegengenommen werden, wenn sie bestimmte Voraussetzungen erfüllt (schriftlich eingereicht - als Brief oder im Internet verschickt, Absender erkennbar). Dem Vorschlag muss allerdings nicht gefolgt werden. Doch das Ergebnis der Beratung wird laut "Bundeszentrale für politische Bildung" den Bürgern, die sich beschwert haben, mitgeteilt.

Markus Söder weiter deutschlandweit beliebt

Es ist aktuell nicht zu erwarten, dass Markus Söder von seinem Amt zurücktreten wird. Die Beliebtheitswerte für den bayerischen Ministerpräsidenten sind weiterhin groß. So lag er zum Beispiel beim letzten ZDF-Politbarometer vom 27. September 2024 auf Platz 3 hinter NRW-Landeschef Hendrik Wüst und SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius. In einer Insa-Umfrage für die "Bild" war Söder sogar Ende September der zweitbeliebteste Politiker Deutschlands hinter Pistorius.

"M.T. Mask", der sich auf dem politischen Spektrum nicht eindeutig nach links einordnen, sagt, er sei nicht nur gegen Söder, sondern generell "gegen rechts." Zusammen mit anderen Musikern wolle er deshalb in den kommenden Monaten ein sogenanntes "Brandmauer-Tape" veröffentlichen mit Songs, in denen aktuelle politische Themen angesprochen werden.

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gom/bua/news.de