Olaf Scholz News: Scholz gibt Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab

Migration sowie die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten sind die Hauptthemen des bevorstehenden EU-Gipfels. Der Kanzler wird vorher im Bundestag erklären, wie er in die Beratungen geht.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Mittwoch eine knapp halbstündige Regierungserklärung zum EU-Gipfel abgeben, der am Donnerstag und Freitag in Brüssel stattfindet. Dabei wird es um Migration, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, den Krieg im Nahen Osten und die Wettbewerbsfähigkeit der EU gehen. Für die anschließende Aussprache sind 90 Minuten vorgesehen.

Danach werden sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Fragen der Abgeordneten stellen.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de