Olaf Scholz News: Scholz hält Schuldenbremse für veraltet
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei einer Talkrunde. Bild: picture alliance/dpa | Carsten Koall
Erstellt von Sarah Knauth
15.10.2024 13.12
Bundeskanzler Olaf Scholz hält die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse für veraltet. "So, wie sie heute existiert, würde mit all dem Wissen von heute niemand sie mehr neu schreiben", sagte der SPD-Politiker bei einer Konferenz der Initiative Chef:innensache für Chancengerechtigkeit von Frauen und Männern in Potsdam. Zugleich warb Scholz für eine moderate Reform.
Wenn man daran festhalte, dass der Schuldenstand etwa 60 Prozent im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung betragen dürfe, werde sich sicher ändern, "dass dann noch eine Rückzahlungsverpflichtung besteht". Das sei Unsinn. Bislang muss der Bund immer auch einen Tilgungsplan aufstellen, wenn er neue Kredite aufnimmt.
Scholz sagte, dass es in der kommenden Legislaturperiode sicherlich zu einer moderaten Anpassung der Schuldenbremse kommen werde. "Lasst uns doch die nötigen Zwei-Drittel-Mehrheiten im Bundestag und im Bundesrat finden, um das zu tun."
In der jetzigen Ampel-Koalition wehrt sich vor allem die FDP von Finanzminister Christian Lindner gegen eine Reform der Schuldenbremse.
Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":
Geheimdienst-Chefs warnen: Stehen Wladimir Putins Nato-Kriegspläne kurz vor der Vollendung?
Christian Lindner News 2024: Aktuelle Nachrichten zum FDP-Politiker im Ticker
Noch mehr Nachrichten über Olaf Scholz lesen Sie hier.
Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de