Olaf Scholz News: Scholz dringt auf Reform des UN-Sicherheitsrats
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht vor dem Bundeskanzleramt. Bild: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Erstellt von Sarah Knauth
22.09.2024 17.51
Nach der Verabschiedung des UN-Zukunftspakts dringt Bundeskanzler Olaf Scholz auf eine baldige Reform des UN-Sicherheitsrats. Die Zusammensetzung des wichtigsten UN-Gremiums stamme aus einer längst vergangenen Zeit, sagte Scholz in New York zur Begründung. "Das wird nicht funktionieren. Und man sieht ja auch immer mehr, wie dysfunktional die heutige Struktur des Sicherheitsrats ist. Deshalb muss es jetzt endlich zu Reformen kommen."
Die Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrats repräsentiert die Weltordnung der Zeit des Kalten Krieges. Ständig vertreten sind nur die fünf Atommächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich. Diese fünf Staaten haben auch Vetorecht, weswegen derzeit in zentralen Fragen kaum noch eine Einigung möglich ist. Daneben gibt es 10 wechselnde Mitglieder. Seit drei Jahrzehnten läuft die Diskussion über eine Reform des Gremiums, die aber auch wieder nur mit Zustimmung aller Vetomächte möglich ist.
Die Vetomacht Russland trägt den Text des UN-Reformpakts, der am Sonntag verabschiedet wurde, nicht mit. Scholz sprach trotzdem von einem "wichtigen Zeichen". "Man kann das Ergebnis der heutigen Beratungen und Entscheidung gar nicht überschätzen. Die Welt hat eine gemeinsame Sprache gefunden, wie sie die Probleme der Zukunft anpacken will", sagte er. "Damit sind ganz sicher die Probleme der Welt nicht gelöst, aber dass man sie gemeinsam anpacken will, das ist schon etwas, das bedeutend ist."
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de