Olaf Scholz News: UN-Gipfel und Landtagswahl: Scholz nach New York gestartet

Bei der dreitägigen Reise geht es um die Zukunft der Vereinten Nationen. Es geht aber auch darum, was die Wahl zu Hause in Brandenburg mit seiner eigenen Zukunft als Kanzler macht.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu einer dreitägigen Reise nach New York aufgebrochen, bei der es bei weitem nicht nur um Außenpolitik gehen wird. Anlass ist ein lange vorbereiteter Zukunftsgipfel der Vereinten Nationen, für den Deutschland zusammen mit Namibia die Verhandlungen über das Abschlussdokument geführt hat. Mit Spannung wird aber vor allem erwartet, wie sich Scholz während der Reise zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Brandenburg verhalten wird.

Obwohl in Brandenburg nur 3,4 Prozent aller Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme abgeben, wird der Wahl eine große bundespolitische Bedeutung beigemessen - vor allem für Scholz und die SPD. Sollten die dort seit mehr als drei Jahrzehnten regierenden Sozialdemokraten hinter der AfD ins Ziel kommen und Dietmar Woidke in diesem Fall wie angekündigt nach elf Jahren als Ministerpräsident auf eine weitere Amtszeit verzichten, kann es für den ohnehin angezählten Kanzler gefährlich werden. Die Debatte in der Partei, ob Scholz der geeignete Kanzlerkandidat für die nächste Bundestagswahl ist, hat bereits begonnen.

Erster Kommentar zur Wahl erst am Montag

Scholz will sich am Sonntagnachmittag deutscher Zeit von New York aus zu den Beratungen des SPD-Präsidiums vor Verkündung der ersten Wahlprognosen zuschalten. Kommentieren will er die Ergebnisse aber erst am Montag um 10.30 Uhr Ortszeit, also 16.30 Uhr deutscher Zeit. Auch zu früheren Landtagswahlen habe sich der Kanzler am Wahlabend nicht geäußert, heißt es aus seinem Umfeld. Es sei "höchst ungewöhnlich", dass er überhaupt aus dem Ausland eine regionale Wahl kommentiere.

Scholz, der in Brandenburgs Hauptstadt Potsdam wohnt, hat seine Stimme bereits per Briefwahl abgegeben. Anders als bei seinen ersten beiden Reisen als Kanzler nach New York wird er diesmal nicht von seiner Frau Britta Ernst begleitet.

Treffen mit Selenskyj, Erdogan und Lula

Scholz trifft am Montag auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan und den brasilianischen Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva. Selenskyj will in den USA einen "Plan für den Sieg" im Abwehrkampf gegen die russischen Angreifer vorstellen. Für Donnerstag ist ein Gespräch mit US-Präsident Joe Biden in Washington geplant. Scholz und Selenskyj hatten sich erst vor zwei Wochen in Frankfurt am Main getroffen.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++ kns/roj/news.de