Annalena Baerbock News: Baerbock: Positive Zwischenbilanz der Moldau-Unterstützung
Erstellt von Sarah Knauth
16.09.2024 19.09
Außenministerin Annalena Baerbock hat eine positive Zwischenbilanz der Unterstützung der kleinen ukrainischen Nachbarrepublik Moldau bei der Abwehr hybrider russischer Attacken gezogen und dem Land weitere Hilfen zugesagt. "Mit unserer Hilfe konnte Moldau seine Wirtschaft stabilisieren, Russlands hybriden Angriffen trotzen, die Inflation in den Griff bekommen", erklärte die Grünen-Politikerin zur Teilnahme an der 5. Unterstützerkonferenz für Moldau an diesem Dienstag in der Hauptstadt Chisinau. "Und wir lassen nicht ab und stützen Moldau weiter ganz konkret", fügte sie hinzu.
Russlands Präsident Wladimir Putin habe auch Moldau ins Chaos stürzen wollen und dem Land den Gashahn zugedreht, kritisierte Baerbock. Angesichts wegbrechender Importe aus Russland sei die Wirtschaft eingebrochen, die Inflation auf fast 30 Prozent gestiegen. Zudem zündele Putin mit prorussischen Separatisten in Moldau. "Doch statt Chaos und Kollaps hat Putin in Moldau das Gegenteil erreicht: Das Land rückte näher an die Europäische Union."
Moldau zählt zu den ärmsten Ländern Europas
Moldau mit seinen rund 2,5 Millionen Einwohnern zählt zu den ärmsten Ländern Europas. Das Land ist zwischen proeuropäischen und prorussischen Kräften gespalten. Wie die Ukraine ist Moldau seit 2022 EU-Beitrittskandidat. Am 20. Oktober wird gleichzeitig mit der Präsidentenwahl in einem Referendum darüber abgestimmt, ob der EU-Beitritt als Ziel in der Verfassung festgeschrieben wird.
Die Moldau-Partnerschaftsplattform war im April 2022 von Baerbock zusammen mit Frankreich und Rumänien ins Leben gerufen worden. Im Fokus der Beratungen am Dienstag stehen die wirtschaftliche Entwicklung Moldaus, die sichere Energieversorgung und die Rechtsstaatsreform. Zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit Moldaus gegen russische Einflussnahme ist eine bilaterale Vereinbarung zur Kooperation im Cybersektor geplant. Moldau wirft Moskau Destabilisierungs- und Desinformationskampagnen vor.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de