Politik

Annalena Baerbock News: Baerbock bei Moldau-Unterstützerkonferenz in Chisinau

Annalena Baerbock bei einem Presse-Statement. Bild: picture alliance/dpa | Sina Schuldt

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Außenministerin Annalena Baerbock nimmt an diesem Dienstag an der 5. Unterstützerkonferenz für die kleine ukrainische Nachbarrepublik Moldau teil. In der Hauptstadt Chisinau ist unter anderem ein gemeinsamer öffentlicher Auftritt der Grünen-Politikerin mit Vertretern von Moldau, Frankreich und Rumänien geplant.

Im Fokus der Beratungen stünden die wirtschaftliche Entwicklung Moldaus, die sichere Energieversorgung und die Rechtsstaatsreform in dem Land, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin. Zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit Moldaus gegen russische Einflussnahme ist eine bilaterale Vereinbarung zur Kooperation im Cybersektor geplant. Moldau wirft Moskau Destabilisierungs- und Desinformationskampagnen vor.

Die sogenannte Moldau-Partnerschaftsplattform war angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und dessen Auswirkungen auf Moldau im April 2022 von Baerbock zusammen mit Frankreich und Rumänien ins Leben gerufen worden.

Moldau mit seinen rund 2,5 Millionen Einwohnern zählt zu den ärmsten Ländern Europas. Das Land ist zwischen proeuropäischen und prorussischen Kräften gespalten. Moldau ist wie die Ukraine seit 2022 EU-Beitrittskandidat. Am 20. Oktober wird in Moldau gleichzeitig mit der Präsidentenwahl in einem Referendum darüber abgestimmt, ob der EU-Beitritt als Ziel in der Verfassung festgeschrieben wird. Damit würde der Weg Richtung Europa zementiert.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

/roj/news.de

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