Politik

Olaf Scholz: Vor dem Aus? SPD-Chefs zählen Bundeskanzler an

Hat die SPD-Spitze Zweifel an Olaf Scholz? Bild: picture alliance/dpa | Rolf Vennenbernd

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  • SPD in Sachsen und Thüringen auf Wahnsinns-Tief
  • Olaf Scholz vor dem Aus? SPD-Chef mit dringendem Hinweis
  • Generalsekretär Kühnert erkennt "Unzufriedenheit"

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind auch ein klarer Fingerzeig an Bundeskanzler Olaf Scholz. Mit einstelligen Wahlergebnissen, sieben Prozent in Sachsen und sechs Prozent in Thüringen, steht die Kanzlerpartei äußerst beschädigt da. Eine Meinung, die die SPD-Chefs in Interviews am Wahlabend deutlich machen - und Scholz zumindest einmal anzählen. Oder droht dem Bundeskanzler jetzt sogar der Abgang?

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Olaf Scholz vor dem Aus? SPD-Chef mit dringendem Hinweis an den Bundeskanzler

Dass der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki nach den schlechten Ergebnissen der Ampel-Parteien beim Kurznachrichtendienst X erklärte: "Das Wahlergebnis zeigt: Die Ampel hat ihre Legitimation verloren", verwunderte vielleicht nur wenige Beobachter. Doch wie die SPD-Chefs auf Olaf Scholz reagierten, ist zumindest diskutabel. Ruhig dürfte es bei den Genossen nach dieser Niederlage nicht werden.

  • Zwar erklärt SPD-Chef Lars Klingbeil gebetsmühlenartig: "Wir wollen und werden mit Olaf Scholz antreten bei der nächsten Bundestagswahl." im ZDF klingt das am Wahlabend zunächst allerdings wenig bestimmt.
  • Dafür lässt er wissen: "Als Parteivorsitzender sage ich auch, dass sich alle mehr anstrengen müssen!" Man kann das als dringenden Hinweis für den Kanzler verstehen.

SPD-Chefin Esken spricht von Veränderungen - Generalsekretär Kühnert erkennt "Unzufriedenheit"

Ja, der Dauerstreit in der Koalition mache die Menschen "müde" und "mürbe", sagt auch Parteichefin Saskia Esken. Ja, das müsse sich jetzt endlich ändern. Ja, das habe die Ampel sich schon oft geschworen. "Aber jetzt muss es wirklich anfangen." Auch das darf man als Aufforderung an Olaf Scholz verstehen.

Ebenso wie die Äußerungen von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert im ZDF. Mit einer parteiinternen Diskussion über die erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz rechne er zwar nicht. Allerdings erklärte er auch:

  • "Aber sehr wohl über die weitere Arbeit in dieser Bundesregierung und in der Koalition."
  • Der Kanzler sei der Kopf der Regierung, er werde am meisten identifiziert mit dem, wie man sich aus Berlin regiert fühle.
  • "Da habe ich viele Menschen in den beiden Ländern getroffen, die da eher Unzufriedenheit haben."
  • "Aber dafür muss jetzt eine andere Körperhaltung angenommen werden, nicht nur beim Bundeskanzler, sondern bei der gesamten SPD-Spitze. Ich nehme mich da ganz klar auch mit rein. Das betrifft uns hier alle."

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