Olaf Scholz News: Lautstarker Proteste bei Scholz-Besuch in Brandenburg

Auf seiner Sommerreise tourt der Kanzler durch seinen Wahlkreis. Mit dabei sind auch Gegner seiner Politik.

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Gut 50 Menschen haben bei einem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im brandenburgischen Seelow lautstark unter anderem für das rechtsextreme Magazin "Compact" demonstriert. Auf Plakaten war etwa "Solidarität mit Compact" zu lesen. Die Protestierenden riefen zudem dazu auf, die AfD zu wählen. Sie machten dabei mit Trillerpfeifen und Trommeln auf sich aufmerksam.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte das Magazin "Compact" Mitte Juli verboten. Das Bundesverwaltungsgericht hob das Verbot des Magazins vorläufig wieder auf und äußerte Zweifel an der Verhältnismäßigkeit des Verbots. Damit darf das Magazin unter bestimmten Auflagen vorerst wieder erscheinen. Die endgültige Entscheidung wird in rund einem halben Jahr im Hauptsacheverfahren erwartet.

Scholz besuchte Seelow im Rahmen seiner Sommerreise im Wahlkreis Potsdam. Vor Ort nahm er gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Simona Koß (SPD) an einem Bürgerdialog teil. Zuvor hatte Scholz in Seelow eine Keramikwerkstatt besichtigt und eine Gedenkstätte besucht, die an eine Schlacht im Zweiten Weltkrieg erinnert.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de