Donald Trump News: Medien: Smith plant Berufung gegen Trump-Entscheidung
Donald Trump bei einer Rede. Bild: picture alliance/dpa/AP | Alex Brandon
Erstellt von Sarah Knauth
16.07.2024 01.52
Sonderermittler Jack Smith beabsichtigt übereinstimmenden Medienberichten zufolge, juristisch gegen die Einstellung des Strafverfahrens gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump in der Dokumenten-Affäre vorzugehen. Das legt die Stellungnahme eines Sprechers Smith' nahe, aus der mehrere US-Medien, darunter CNN und die "New York Times" zitieren.
Darin schreibt Smith' Sprecher, die Einstellung des Verfahrens weiche von der Auffassung aller Gerichte ab, die sich bislang mit der gesetzlichen Einsetzung eines Sonderermittlers befasst hätten. Das Justizministerium habe Smith ermächtigt, gegen die Entscheidung in Berufung zu gehen. Eine konkrete Ankündigung ist darin aber nicht enthalten - und der Schritt steht noch aus.
In der Affäre um die Mitnahme geheimer Regierungsdokumente hatte die zuständige Richterin Aileen Cannon das Verfahren gegen Trump am Montag eingestellt. Sie begründete die Entscheidung mit Zweifeln an der rechtmäßigen Ernennung des Sonderermittlers in dem Fall. Trump war in der Dokumenten-Affäre im vergangenen Jahr in Miami im Bundesstaat Florida auf Bundesebene angeklagt worden.
Ein erfolgreiches Berufungsverfahren könnte dazu führen, dass das Verfahren wieder aufgenommen wird. Doch selbst wenn dies der Fall sein sollte, wäre es Beobachtern zufolge praktisch unmöglich, dass der Prozess noch vor der Präsidentenwahl im November stattfindet.
Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de