Olaf Scholz News: Mützenich: "Scholz hat das auf die Reihe gekriegt"

Die SPD-Fraktionsvorsitzenden sind froh über die Einigung im Haushaltsstreit. Laut Fraktionschef Mützenich ist es vor allem ein Verdienst von Kanzler Scholz.

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SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht in der Haushaltseinigung der Ampelspitzen vor allem eine Leistung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Scholz sei zwei Monate lang eingesprungen, um für Finanzminister Christian Lindner (FDP) mit den Ressortchefs zu verhandeln, sagte er im ARD-"Morgenmagazin". "Andere Bundeskanzler, würde ich mal sagen, wären sich dafür zu schade gewesen. Nicht Olaf Scholz, der hat das jetzt auf die Reihe gekriegt."

Die SPD-Fraktion habe von der Regierung erwartet, vor der parlamentarischen Sommerpause Klarheit zu schaffen. "Andere schienen daran wenig Interesse zu haben, leider auch innerhalb der Koalition", meinte er. Als wichtige Eckpunkte der Ergebnisse nannte Mützenich nun unter anderem, dass Investitionen gesichert seien, aber auch die Steigerung des Kindergeldes um fünf Euro. Die Fraktion werde sich den Haushaltsentwurf jetzt genau ansehen.

Auch SPD-Fraktionsvize Achim Post äußerte sich im Deutschlandfunk "zufrieden" über die Einigung. Er sagte allerdings auch: "Ich glaube nicht, dass die Diskussion um die Schuldenbremse aufhört."

Die Spitzen der Ampel-Koalition hatten zuvor nach langen Verhandlungen einen Durchbruch beim Bundeshaushalt 2025 und beim Wachstumspaket erzielt.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de