Wladimir Putin: In über 100 Ländern klicken beim Kreml-Chef sofort die Handschellen
Von news.de-Redakteur Tobias Rüster
02.07.2024 14.37
- Wladimir Putin auf Auslandsreise in Nordkorea und Vietnam
- Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Putin
- Kreml-Chef könnte bei Staatsbesuch verhaftet werden
Wladimir Putin befindet sich aktuell einmal mehr auf großer Rundreise. Zuletzt weilte der russische Staatspräsident in Nordkorea, um dort mit Kim Jong Un einen Verteidigungsvertrag auszuhandeln, jetzt gastiert der 71-Jährige in Vietnam. Dabei wird klar, wie beschränkt der Reiseradius von Wladimir Putin aktuell ist.
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Wladimir Putin könnte verhaftet werden bei Auslandsreise
Denn obwohl Wladimir Putin derzeit in Südostasien unterwegs ist, kann er aufgrund eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) letztlich nur wenige Länder besuchen. Wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag 2023 Haftbefehl gegen Putin erlassen. Er kann nur noch engste Verbündete besuchen, bei denen ihm keine Verhaftung droht.
Diese Länder könnten Wladimir Putin zum Verhängnis werden
Durch den Haftbefehl läuft Putin Gefahr, in über 100 Mitgliedsstaaten (Stand 2024) des IStGH inhaftiert zu werden, wenn er deren Hoheitsgebiet betritt. Dazu zählen:
- Afrika: Benin, Botswana, Burkina Faso, Burundi, Zentralafrikanische Republik, Komoren, Demokratische Republik Kongo, Dschibuti, Gambia, Ghana, Guinea, Kenia, Lesotho, Liberia, Madagaskar, Malawi, Mali, Mauritius, Namibia, Niger, Nigeria, Senegal, Seychellen, Sierra Leone, Südafrika, Tansania, Tschad, Uganda, Sambia
- Asien und Pazifik: Afghanistan, Australien, Bangladesch, Kambodscha, Cookinseln, Fidschi, Japan, Kiribati, Marshallinseln, Mongolei, Nauru, Neuseeland, Palau, Philippinen, Republik Korea, Samoa, Timor-Leste, Vanuatu
- Europa und Zentralasien: Albanien, Andorra, Österreich, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Kroatien, Zypern, Tschechien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Island, Irland, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Montenegro, Niederlande, Nordmazedonien, Norwegen, Polen, Portugal, Republik Moldau, Rumänien, San Marino, Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Schweiz, Vereinigtes Königreich
- Amerika, Lateinamerika und Karibik: Antigua und Barbuda, Argentinien, Barbados, Belize, Bolivien, Brasilien, Chile, Kanada, Kolumbien, Costa Rica, Dominica, Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Grenada, Guyana, Honduras, Mexiko, Panama, Paraguay, Peru, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Suriname, Trinidad und Tobago, Uruguay, Venezuela
- Naher Osten und Nordafrika: Jordanien, Palästina, Tunesien
Die Liste umfasst die Länder, die das Römische Statut unterzeichnet und ratifiziert haben und somit den ICC anerkennen. Einige Länder haben das Statut unterzeichnet, aber nicht ratifiziert. Die USA, Russland und China erkennen die Legitimität des Gerichtshofs nicht an.
Wladimir Putin führt seit 2022 seinen Ukraine-Krieg
Was aktuell im Ukraine-Krieg wichtig ist: Wladimir Putin führt seit Februar 2022 offen Krieg gegen die Ukraine und hält derzeit rund ein Fünftel seines Nachbarlandes besetzt. Die Ukraine betont immer wieder, dass der Abzug russischer Truppen von ihrem Staatsgebiet eine Bedingung für dauerhaften Frieden sei.
- Wladimir Putin hatte unmittelbar vor der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz, zu der Russland nicht eingeladen worden war, als Bedingung für ein Ende der Kampfhandlungen von der Ukraine den vollständigen Verzicht auf die Gebiete Donezk, Luhansk, Cherson, Saporischschja und die Schwarzmeer-Halbinsel Krim gefordert. Das ukrainische Außenministerium wies das als absurd und manipulativ zurück. Viele Staatschefs schlossen sich an.
- Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte Russlands Offensive auf die östliche Grenzregion Charkiw vorerst für gescheitert. Die USA hatten zuletzt ein neues Sanktionspaket als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vorgelegt und auch weitere Waffen geliefert.
- Frankreich schätzt die Verluste Russlands insgesamt auf 500.000, darunter 150.000 Tote. Die britische Regierung beziffert die Zahl der russischen Toten und Verwundeten auf 450.000. Britische Verteidigungsbeamte schätzten außerdem, dass Putins Armee während der Kämpfe im Mai täglich 1.200 Soldaten verlor.
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rut/news.de