Europawahl 2024: SPD-Fraktionschef nach Europawahl: Nehme Zeichen von Bürgern ernst
Eine riesiges Transparent mit der Aufschrift "Utilisez votre voix, use your voice, nutze Deine Stimme" wirbt am Europäischen Parlament für die Europawahlen vom 6. bis 9. Juni 2024. Bild: picture alliance/dpa/AP | Jean-Francois Badias
Erstellt von Sarah Knauth
11.06.2024 17.12
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Koalition nach dem schlechten Abschneiden der drei Ampel-Parteien bei der Europawahl zur Zusammenarbeit aufgerufen. Der Haushalt sei die Voraussetzung, um gute Politik zu machen, sagte er mit Blick auf die anstehenden Haushaltsberatungen in der Ampel, bei denen ein harter Streit über die Verteilung von Geld und die Ausgaben im kommenden Jahr droht.
Es bedürfe auch eines anderen Auftretens in der Koalition und der Bundesregierung, fügte Mützenich am Dienstag in Berlin am Rande einer SPD-Fraktionssitzung im Bundestag hinzu. Die SPD-Abgeordneten berieten dort nach seinen Angaben mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der SPD-Spitze über die Konsequenzen aus der Wahl.
Mit Blick auf das Wahlergebnis vom Sonntag sagte der Fraktionschef, er nehme dieses Zeichen von Bürgerinnen und Bürgern ernst. Er äußerte die Befürchtung, dass viele Wähler der AfD nicht mehr aus Frust, sondern "aus einer klaren Kenntnis der rechten Programmatik" der Partei ihre Stimme gegeben hätten. "Ich hoffe, dass die Nichtwähler (...) zu demokratischen Parteien wieder finden, und dafür müssen wir jetzt in den nächsten Wochen arbeiten."
Zu möglichen Zugeständnissen der SPD an die FDP etwa bei schärferen Regeln beim Bürgergeld sagte Mützenich, das werde man offen besprechen, aber das sei nur ein kleiner Teil. "Wenn das die alleinige Herausforderung ist, dann würde ich den nächsten Wochen mit größerer Zuversicht entgegensehen."
Weitere Nachrichten zum Thema Europawahl lesen Sie hier:
- Antworten zur Europawahl: Wie viel Macht hat das EU-Parlament?
- Stichwort Europawahl: Was genau entscheidet sich am 9. Juni?
- Themenseite zu Europawahl auf news.de
Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de