Europawahl 2024: FDP-Generalsekretär: "Wird keine Vertrauensfrage geben"
Eine riesiges Transparent mit der Aufschrift "Utilisez votre voix, use your voice, nutze Deine Stimme" wirbt am Europäischen Parlament für die Europawahlen vom 6. bis 9. Juni 2024. Bild: picture alliance/dpa/AP | Jean-Francois Badias
Erstellt von Sarah Knauth
09.06.2024 19.42
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ist nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Europawahl der Frage ausgewichen, ob er noch Vertrauen zu Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe. "Darum geht es doch jetzt nicht", sagte Djir-Sarai am Sonntagabend in der ARD und wollte sich auch auf Nachfragen nicht positionieren. "Erstens wird keine Vertrauensfrage gestellt. Wir haben enorme Herausforderungen in unserem Land, und egal wer regiert: Die Probleme, die im Land existieren, die müssen gelöst werden." So brauche es eine echte Wirtschaftswende. Die FDP strebe bei der nächsten Bundestagswahl im Übrigen ein zweistelliges Ergebnis an.
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann und Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CSU) hatten Scholz nahegelegt, die Vertrauensfrage zu stellen. Mit der Vertrauensfrage kann sich der Bundeskanzler vergewissern, ob er noch die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag hat. Findet der Antrag keine Zustimmung der Mehrheit, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag auflösen, und es gibt Neuwahlen.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de