Bürgergeld: Zehn Milliarden Euro teurer als geplant - Hat sich die Bundesregierung verrechnet?
Hat sich Hubertus Heil bei den Kosten fürs Bürgergeld verrechnet? Bild: AdobeStock / Bits and Splits
Erstellt von Anika Bube
07.06.2024 08.17
- 37,6 Milliarden Euro für Bürgergeld im Bundeshaushalt 2024 veranschlagt
- "Bild" befürchtet Kostenexplosion
- Zahl der Bürgergeldempfänger deutlich gestiegen
Eigentlich hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil für das Bürgergeld insgesamt 37,6 Milliarden Euro für 2024 veranschlagt. Doch offenbar hat er sich dabei mächtig verkalkuliert. Das vermutet zumindest die "Bild"-Zeitung. Laut Daten der Bundesagentur für Arbeit lagen die Kosten für das Bürgergeld bei jeweils 3,9 Milliarden Euro. Auf das gesamte Jahr hochgerechnet ergeben sich Kosten von 47 Milliarden Euro. Das macht eine Differenz von fast zehn Milliarden Euro. Hat sich der SPD-Politiker verrechnet? Woher kommen die Mehrkosten?
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Milliarden Mehrkosten beim Bürgergeld befürchtet - Hat sich Hubertus Heil verrechnet?
Die Kostenexplosion beim Bürgergeld hat mehrere Ursachen: Zum einen sind am 1. Januar 2024 die Regelsätze um zwölf Prozent gestiegen. Und zum anderen zündet der geplante Job-Turbo für ukrainische Geflüchtete nicht. Wie die "Bild"-Zeitung schreibt, seien bislang nur 25 Prozent in Arbeit. Der überwiegende Rest bezieht Bürgergeld. Außerdem steigt die Zahl der Bürgergeldempfänger. Demnach haben im Mai 2024 knapp vier Millionen erwerbsfähige Arbeitslose in Deutschland Bürgergeld bezogen.
Bundesarbeitsministerium weist Vorwürfe zurück
Aus der Opposition kommt mächtig Kritik. "Zehn Milliarden Euro Mehrausgaben sind nicht akzeptabel. Minister Heil und sein penetrantes Ignorieren der Kostenprobleme sind das größte Risiko für die Haushalte 2024 und 2025", wettert CDU-Politiker Christian Haase gegenüber der "Bild". Bereits im Herbst habe er davor gewarnt, dass die Kosten aus dem Ruder laufen. "Ein Arbeitsminister soll Menschen in Arbeit bringen, so sieht das jedenfalls die FDP. Hubertus Heil soll Arbeitsminister sein, kein Bürgergeldminister", sagte FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer gegenüber der "Bild". Im Bundesarbeitsministerium sieht man bislang keinen Grund zur Sorge. "Hochrechnungen auf der Basis etwaiger in zwei Wintermonaten erhobener Zahlen sind keinesfalls seriös", zitiert die "Bild" eine Sprecherin.
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