Sahra Wagenknecht News: Wagenknecht: Scholz soll Kurswechsel bei Waffen für Ukraine erklären

Lange durfte die von Russland attackierte Ukraine westliche Waffen nur auf eigenem Territorium einsetzen. Dann änderten die USA und die Bundesregierung ihren Kurs. Die BSW-Chefin hält das für gefährlich.

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Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Regierungserklärung zum Kurswechsel beim Einsatz deutscher Waffen gegen militärische Ziele in Russland. "Er sollte der Öffentlichkeit erklären, warum es plötzlich kein Problem mehr sein soll, wenn die Ukraine mit deutschen Waffen russisches Territorium angreift, obwohl er selbst monatelang genau davor mit Verweis auf die für unser Land ausgehende Kriegsgefahr gewarnt hat", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag).

Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte am Freitag über die Entscheidung des Kanzlers informiert, dass die von Russland angegriffene Ukraine von Deutschland gelieferte Waffen jetzt auch gegen militärische Ziele in Russland abfeuern darf. Am Vortag hatte die US-Regierung der Ukraine die Erlaubnis erteilt, amerikanische Waffen in begrenztem Umfang gegen Ziele auf russischem Gebiet einzusetzen. Sowohl Deutschland als auch die USA begründeten den Schritt mit der jüngsten russischen Offensive gegen die ostukrainische Region Charkiw.

Wagenknecht kritisierte, der "selbsternannte Friedenskanzler" werde zu einem Sicherheitsrisiko für Deutschland. "Ich habe wie Millionen Deutsche Angst vor einer weiteren Eskalation, die irgendwann in einem Dritten Weltkrieg enden kann."

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de