Europawahl: Scholz soll "zentraler Akteur" im SPD-Europawahlkampf werden

Die SPD will ihren Europawahlkampf mit einem Aufwand betreiben, der nicht allzu weit hinter dem einer Bundestagswahl zurückbleibt. Die Spitzenkandidatin erhält dabei prominente Unterstützung.

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Berlin (dpa) – Die SPD will den Kampf gegen Rechts und für Frieden in Europa sowie den Schutz von Arbeitsplätzen in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes vor der Europawahl am 9. Juni stellen. Bundeskanzler Olaf Scholz soll dabei neben der Spitzenkandidatin Katarina Barley eine tragende Rolle einnehmen. "Er ist ein zentraler Akteur dieses Wahlkampfes und das wird man entsprechend auch merken", sagte Generalsekretär Kevin Kühnert am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung der Wahlkampagne.

Die SPD hatte bei der letzten Europawahl 2019 mit 15,8 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl erzielt. Derzeit liegt sie in den Umfragen bei 16 bis 17 Prozent.

Am Sonntag will die Partei mit einer Großkundgebung in Hamburg in die heiße Phase des Wahlkampfes starten. Scholz wird an drei weiteren Kundgebungen in Karlsruhe (18. Mai), Leipzig (1. Juni) und zum Abschluss des Wahlkampfes am 8. Juni in Duisburg teilnehmen. Zudem sind gemeinsame Diskussionsveranstaltungen mit Barley geplant, mit der er gemeinsam auch auf den Wahlplakaten auftaucht.

10 000 Großflächen hat die SPD dafür gemietet, so viele wie bei einer Bundestagswahl. "Das ist nicht mehr eine kleine Bundestagswahl, in der man mal testet", sagte Kühnert. "Das ist ein Wahlkampf, der als ein vollwertiger bundesweiter Wahlkampf begriffen und auch so angenommen wird." Neben den Plakaten, Kundgebungen und der Kampagne in den sozialen Medien soll es auch weiterhin den "Tür-zu-Tür-Wahlkampf" geben, bei dem das direkte Gespräch mit den Wählern gesucht wird.

Kühnert betonte, dass es der SPD beim Wahlkampfthema Frieden nicht nur um die Ukraine, sondern um Frieden in Europa insgesamt gehe. "Wir machen keinen Wahlkampf mit der Ukraine", sagte er. Scholz war vorgeworfen worden, die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine abgelehnt zu haben, um einen "Friedens-Wahlkampf" führen zu können. Kühnert warnte davor, den Friedensbegriff zu diskreditieren. "Ich kann nur dringend davon abraten, das Wort Frieden in irgendeine Esoterik-Ecke des Politik-Vokabulars rücken zu lassen. Was, wenn nicht Frieden, soll das Ziel sein im Umgang mit Kriegen und bewaffneten Konflikten?"

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de