Olaf Scholz News: Scholz sieht in Europa-Rede von Macron "gute Impulse"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt. Bild: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Erstellt von Sarah Knauth
25.04.2024 15.57
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstützt im Grundsatz die von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagenen Maßnahmen für ein wirtschaftlich starkes, sicheres Europa. Gemeinsames Ziel von Frankreich und Deutschland sei es, "dass Europa stark bleibt", kommentierte Scholz am Donnerstag auf der Plattform X eine Grundsatzrede des französischen Staatspräsidenten. "Deine Rede enthält gute Impulse, wie uns das gelingen kann", fügte er hinzu.
Macron hatte zuvor in seiner Rede an der Pariser Sorbonne-Universität gewarnt, das Risiko sei groß, dass Europa im nächsten Jahrzehnt "geschwächt oder sogar deklassiert" werde. Er forderte eine europäische Verteidigungsstrategie mit einer gemeinsamen Rüstungsindustrie und einer über Fonds der EU finanzierte beschleunigte Aufrüstung, um der Bedrohung Russlands gewachsen zu sein. Die Handelspolitik müsse angesichts massiver Subventionen von China und den USA in die eigene Industrie überdacht werden. In Schlüsseltechnologien müsse es in der EU eine Bevorzugung europäischer Produkte geben.
"Gemeinsam bringen wir die EU voran: politisch und wirtschaftlich", kommentierte Scholz. Das Verhältnis zwischen Scholz und Macron galt von Anfang der Amtszeit des Kanzlers an als eher kühl. Scholz hatte im März versucht, diesem Eindruck entgegenzuwirken, indem er sagte: "Emmanuel Macron und ich haben ein sehr gutes persönliches Verhältnis - ich würde es sehr freundschaftlich nennen".
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de