Olaf Scholz und Co. am Ende?: DAS kosten uns die Ampel-Beschlüsse! Mehrheit fordert Neuwahlen
Olaf Scholz lehnt es bisher ab, die Vertrauensfrage zu stellen. Bild: picture alliance/dpa | Michael Kappeler
Erstellt von Franziska Kais
16.12.2023 14.44
Erneute Umfrage-Klatsche für Olaf Scholz und seine Minister. Die Ampel-Regierung ist bei den Deutschen unbeliebt wie nie. Wie eine aktuelle Insa-Umfrage im Auftrag der "Bild"-Zeitung enthüllt, will eine große Mehrheit der Deutschen eine neue Regierung und fordert deshalb Neuwahlen.
Olaf Scholz abgestürzt, Ampel am Ende? Mehrheit der Deutschen fordert Neuwahlen
Wie das Boulevardblatt aktuell berichtet, sprachen sich 59 Prozent der 1.001 Befragten dafür aus, dass die Wahlen vorgezogen werden und bereits nächstes Jahr stattfinden. Gegen Neuwahlen sind hingegen nur 27 Prozent der Befragten. 14 Prozent machten keine Angabe. Doch damit es zu vorgezogenen Neuwahlen kommt, müsste Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, was er bisher strikt ablehnt.
Trotz Umfrage-Klatsche: Christian Linder sieht keinen Anlass für Vertrauensfrage
Auch FDP-Chef Christian Lindner sieht keinen Anlass für eine Vertrauensfrage. Nach dem mühsam beigelegten Koalitionsstreit über den Haushalt hatte Lindner dem Ampel-Bündnis eine Bestandsgarantie gegeben - trotz der ausstehenden Mitgliederbefragung seiner Partei zum Verbleib in der Regierung. "Der Haushalt 2024 steht, und der Kanzler muss keinen Zweifel an der Mehrheit für seine Regierung im Parlament haben", sagte der Bundesfinanzminister dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Eine Vertrauensfrage, wie von Unionsfraktionschef Friedrich Merz gefordert, müsse ein Kanzler nur stellen, wenn er sich seiner Mehrheit nicht mehr sicher wäre. Merz' Forderung gehöre "zum üblichen oppositionellen Bodenturnen".
Mehrkosten von bis zu 524 Euro! DAS kosten uns die Ampel-Beschlüsse
Doch die von der Ampel-Regierung gefassten Beschlüsse für den Haushalt 2024 dürften nicht gerade zur Entspannung in der Bevölkerung beitragen. Etliche Deutsche müssen sich auf massive Mehrkosten einstellen. Nicht nur nur der CO2-Preis auf Sprit und Gas wird erhöht, sondern zudem wird dieMehrwertsteuer für Gas angehoben, die bisherigen Preisbremsen laufen aus und der Zuschuss für Netzentgelte fällt weg. Damit bekommen die Bürger die Ampel-Beschlüsse deutlich zu spüren. Laut einer Analyse des Vergleichsportals Verivox fallen die Energie-Kosten für Haushalte in Deutschland 2024 um bis zu 524 Euro höher aus als 2023.
Teuer-Schock bei Strom, Gas und Sprit ab 2024
Laut "Bild" werden beispielsweise die Stromnetzgebühren für Haushalte um mindestens 11 Prozent erhöht. Für einen Drei-Personen-Haushalt mit einem Verbrauch von 4.000 kWh bedeutet dies laut "Bild"-Rechnung Mehrkosten von bis zu 49 Euro brutto. Ein Single-Haushalt müsse bereits mit Mehrkosten von 30 Euro rechnen. Der Wegfall der Strompreisbremse wird die Kosten um rund 25 Euro beziehungsweise 15 Euro erhöhen. Die Mehrbelastung beim Strom, mit der sich eine Familie konfrontiert sieht, wird in Summe etwa bei 128 Euro liegen, prognostiziert die "Bild".
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Weitere Mehrkosten entstehen außerdem beim Gas und beim Sprit, da unter anderem der CO2-Preis steigt, die Mehrwertsteuer beim Gas ab März 2024 wieder bei 19 Prozent liegt und die Gasspeicherumlage um 10 Euro erhöht wird. "Der Wegfall der Preisbremsen, der höhere CO2-Preis und steigende Stromnetzgebühren heben das bereits seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs hohe Preisniveau von Strom und Gas für Haushalte noch weiter an", erklärte der Verivox-Energieexperte Thorsten Storck gegenüber der "Bild".
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fka/news.de/dpa