Robert Habeck: Energiewende ein Wunschtraum? Strom-Versprechen droht zu platzen

Wie geht es mit der deutschen Wirtschaft weiter? Robert Habeck sieht sich aktuell mit düsteren Zahlen konfrontiert. Sein Strom-Versprechen droht zu platzen und die deutsche Energiewende könnte ein Wunschtraum bleiben. Denn Wirtschaftsbosse schlagen bereits Alarm.

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Konjunkturflaute statt eines erhofften Aufschwungs: Die deutsche Wirtschaft scheint in einem Tief zu stecken, nachdem sie im vergangenen Jahr trotz Energiekrise und hoher Inflation noch gewachsen war.

Deutsche Wirtschaft auf dem Weg zurück in die Steinzeit?

Der Internationale Währungsfonds geht in seiner jüngsten Konjunkturprognose davon aus, dass die Volkswirtschaft, die einzige unter mehr als 20 untersuchten Staaten und Regionen ist, in der die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr leicht sinken wird. Der Begriff vom "Kranken Mann Europas" (Sick Man of Europe), mit dem die britische Zeitschrift "Economist" Deutschland um die Jahrtausendwende bezeichnete, macht die Runde. Die erhoffte Konjunkturbelebung im Frühjahr fiel aus. Das Bruttoinlandsprodukt stagnierte im zweiten Quartal nach einer ersten Schätzung des Statistischen Bundesamtes gegenüber dem Vorquartal.

Robert Habeck weiterhin optimistisch - kein Grund für "German Angst"

Doch Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht bislang dennoch keinen Grund für "German Angst" oder "die Gefahr der Deindustrialisierung", wie er in der ARD erklärte. Dabei wird die Lage immer schlechter. Die Wirtschaft schrumpft nachweislich und die Wirtschaftsbosse schlagen Alarm. Hauptursache für die momentane Krise sind Experten zufolge noch immer die hohen Energiepreise. Zwar hatte die Ampel-Regierung um Habeck, Scholz und Co. versprochen, Strom günstiger zu machen und für die Wirtschaft "wettbewerbsfähige Strompreise unter konsequenter Nutzung erneuerbarer Energien" zu schaffen, doch bislang ist davon noch nicht viel zu merken.

Wirtschaftsbosse schlagen Alarm: Strom wird teuer bleiben!

Im "Bild"-Interview meldeten sich Siemens-Boss Roland Busch und Ifo-Präsident Clemens Fuest zu Wort und machten deutlich: Strom wird teuer bleiben und die Versprechen der Regierung schlagen fehl! Selbst das Wirtschaftsministerium geht in einer internen Prognose laut "Bild" von einem Preisanstieg aus. "Die Strategie, zunehmend auf Strom-Importe zu setzen, wird uns auf die Füße fallen. Denn der Preis wird durch die Verknappung in Deutschland steigen", so Fuest gegenüber der "Bild".

Droht Robert Habecks Strompreis-Versprechen zu platzen?

Die Ampel-Regierung will zwar mit dem "Erneuerbaren-Ausbau einen wesentlichen Beitrag zur Senkung der Energiekosten" leisten, doch laut Siemens-Chef Busch werden die "Investitionen in Netze, Speicher und Grundlastversorgung den Strom erst mal sehr teuer machen". Kann die Scholz-Regierung ihr Strompreis-Versprechen also nicht halten?

Kosten für Industriestrompreis sollen bis 2030 30 Milliarden Euro betragen

Eine Alternative zur Überbrückung wären staatliche Zuschüsse beim Industriestrom, die die Preise senken könnten. "Unternehmen könnten damit schon heute in die Modernisierung ihrer Prozesse investieren. Andernfalls werden viele in die USA abwandern", so Habeck-Berater Jens Südekum zur "Bild". Doch die Kosten für den Industriestrompreis sollen bis 2030 30 Milliarden Euro betragen und bisher ist unklar, wie diese Summe finanziert werden soll. Wenn die Strompreise nicht wie geplant wieder sinken, "droht aus der Überbrückung eine dauerhafte Subvention zu werden", so Südekum. Dann "hätten wir eine handfeste Deindustrialisierung und dann wäre der gescheiterte Industriestrompreis unser geringstes Problem."

Deutsche Energiewende als Wunschtraum?

Auch Kay Scheller, Präsident des Bundesrechnungshofs, glaubt nicht an die deutsche Energiewende. "Eine immer umweltfreundlichere Versorgung mit Energie, die aber auch bezahlbar und sicher bleiben soll – das werde vermutlich ein Wunschtraum bleiben."

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fka/news.de/dpa