Deutschlandticket gescheitert?: 49-Euro-Ticket womöglich verfassungswidrig
Erstellt von Dinah Rachko
14.03.2023 15.18
Während das beliebte und viel genutzt 9-Euro-Ticket 2022 innerhalb kürzester Zeit umgesetzt werden konnte, bereitet dessen lang ersehnter Nachfolger offenbar nur Probleme. Zunächst konnte sich die Politik monatelang auf kein Ticketmodell einigen, sodass der Starttermin des final geplanten 49-Euro-Ticket aka Deutschlandticket immer wieder hinausgeschoben wurde und nun beim 1. Mai 2023 liegt (acht Monate nach dem Ende des 9-Euro-Tickets). Jetzt steht aber offenbar infrage, ob das Ticket überhaupt kommt.
Doch kein 49-Euro-Ticket? Deutschlandticket womöglich verfassungswidrig
Es wäre ein Traum für zahlreiche Nutzer der öffentlichen Verkehrsmittel und solcher, die es noch werden wollen: Ein Ticket, das deutschlandweit gilt. Es müsste nicht länger intensiv studiert werden, welche Fahrkarte für welche Tarifzone benötigt wird, Pendler könnten sich einfach in Bus und Bahn setzen und losfahren. Eigentlich soll dieser Traum ab dem 1. Mai 2023 wahr werden, jetzt bremst der Bundesrechnungshof aber aus. Es gebe Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des49-Euro-Ticket.
"Bild" liege ein18-seitiges Gutachten der Finanz-Kontrolleure für den Haushaltsausschuss des Bundestages vor, in dem die Bedenken verschriftlicht worden seien. Dem Bundesrechnungshof bereiten demnach die getroffenen Vereinbarungen zur Finanzierung des Deutschlandtickets Probleme, sie seien "verfassungsrechtlich bedenklich".
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49-Euro-Ticket ausgebremst - Twitter wütend über Deutschlandticket-Probleme
Dass das 49-Euro-Ticket nun erneut auf der Kippe zu stehen scheint, macht die Twitter-Community wütend. Viele zeigen Unverständnis: "Warum ist ein 49-Euro-Ticket 'verfassungsrechtlich bedenklich', die GEZ Gebühren sind dies aber nicht?", regt sich ein User auf.
"Wie kann eine Zeitfahrkarte wie das 49-Euro-Ticket 'verfassungswidrig' sein. Etwas großes Kaliber für eine so bescheidene Bemühung. Das rechtssicher einzutüten ist halt Aufgabe der Politik", so ein weiterer Twitter-Nutzer.
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