Olaf Scholz: Deshalb zögerte der Kanzler beim Panzer-Deal
Erstellt von Martin Gottschling
25.01.2023 08.13
Nun also doch: Nach langem Zögern hat sich Deutschland schließlich dazu entschieden, Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern. Der internationale Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war wohl letztendlich zu groß. Doch warum überlegte der Regierungschef überhaupt so lang?
Olaf Scholz wollte gemeinsames Vorgehen bei Panzerlieferungen mit den USA
Das hat jetzt die "Bild" analysiert. Demnach hatte Olaf Scholz drei "Panzer-Ängste". Zum einen sei da die Angst davor gewesen, dass Deutschland im Fall der Eskalation ohne die USA dastünde, weil nur Europa Kampfpanzer geliefert hätte. Doch offenbar sind die Vereinigten Staaten jetzt nach Berichten mehrerer US-Medien auch bereit, Abrams-Kampfpanzer an die Ukraine liefern. Das berichtete die "New York Times" am Dienstagabend (Ortszeit) unter Berufung auf Insider. Eine offizielle Bestätigung könne es der Zeitung zufolge bereits an diesem Mittwoch geben. Es könne sich um 30 bis 50 Panzer handeln, schrieb die Zeitung. Damit hat Olaf Scholz wohl sein Ziel für ein gemeinsames Vorgehen erreicht.
Befürchtete der Kanzler eine weitere Eskalation des Ukraine-Kriegs?
Ein weiterer Grund für Olaf Scholz' Zögern soll laut "Bild" die Furcht vor einer weitere Eskalation des Ukraine-Kriegs gewesen sein. Auch unter der deutschen Bevölkerung sind die Leopard-2-Lieferungen umstritten. Viele befürchten, dass der Konflikt dadurch verlängert werden könnte. Anders sieht das Sicherheitsexperte Nico Lange von der Münchener Sicherheitskonferenz. Er sagte gegenüber "Bild": "Russland hat Probleme in der Ukraine und ist dort schlagbar. Aber wenn Russland Zeit bekommt, sich neu aufzustellen und neu zu produzieren STEIGT das Eskalationsrisiko."
Gerüchte um möglichen Atomangriff auf Deutschland bei Leopard-2-Lieferungen
Die dritte Panzer-Angst von Olaf Scholz ist laut "Bild" ein möglicher Atomkrieg. Der Bundeskanzler habe vielleicht sogar Sorgen gehabt, dass Russland Ziele in Deutschland mit Kernwaffen angreifen könnte, falls Kampfpanzer in der Ukraine geliefert werden. Gerüchten zufolge habe Wladimir Putin ihm damit in einem Telefonat gedroht. "Wenn das stimmt, dann frage ich mich, warum Scholz nicht gleich Konsultationen innerhalb der Nato gesucht und die Nukleare Planungsgruppe eingeschaltet hat?", sagte Professor Joachim Krause, Direktor des Kieler Instituts für Sicherheitspolitik, der "Bild". Sergey Sumlenny, Russland-Experte und Direktor des European Resilience Initiative Center, ergänzte gegenüber dem Boulevardblatt, dass Scholz falsche Berater an seiner Seite haben soll, die von Russland und der Ukraine "keine Ahnung" hätten.
So reagieren die Parteien auf die Panzer-Entscheidung
Während FDP, Grüne sowie CDU/CSU die Panzer-Entscheidung begrüßten, kritisierten Linke und AfD die Entscheidung scharf. AfD-Bundestagsfraktionschef Tino Chrupalla erklärte: "Deutschland droht dadurch direkt in den Krieg hineingezogen zu werden. Durch die Lieferung von Panzern aus Beständen der Bundeswehr werden unsere Streitkräfte weiter geplündert." Auch Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch warnte: "Die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern, womit ein weiteres Tabu fällt, führt uns potenziell näher an den Dritten Weltkrieg als Richtung Frieden in Europa", sagte er der dpa.
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gom/bua/news.de/dpa