Politik

Ukraine-Krieg heute im News-Ticker:              Ukraine-Krieg im News-Ticker - alle aktuellen Geschehnisse am 19.12.2022 im Überblick

Seit dem 24. Februar 2022 herrscht Krieg in der Ukraine. Bild: picture alliance/dpa/Pool Sputnik Kremlin/AP | Sergei Bobylev

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+++ Klitschko: Stromversorgung in Kiew stark reduziert +++

Der jüngste russische Drohnenangriff auf die Infrastruktur der Hauptstadt hat die Stromversorgung in Kiew wieder stark in Mitleidenschaft gezogen. Wie Bürgermeister Vitali Klitschko am Montagabend in Kiew sagte, habe sich das Stromdefizit auf nunmehr 50 Prozent erhöht. Die Reparaturarbeiten an den beschädigten Leitungen und Elektro-Stationen dauerten an.

Neben Strom müssen die Bewohner von Kiew und Umgebung immer öfter auch auf das Internet verzichten. Auch in diesem Bereich sei der Zugang infolge des jüngsten russischen Angriffs auf knapp 50 Prozent gesunken, teilte der Netz-Beobachter Netblocks am Abend mit.

+++ Lawrow: Ukraines Präsident versteht den Ernst der Lage nicht +++

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj "fehlendes Verständnis für den Ernst des Moments und fehlende Besorgnis um sein Volk» vorgeworfen. "Er sprudelt nur vor Ideen", sagte Lawrow am Montag im Gespräch mit dem Fernsehsender "Belarus 1" in Minsk. Doch dieser Springbrunnen enthülle eben dieses fehlende Verständnis Selenskyjs für den Ernst der Lage und für sein Volk.

Die Ideen Selenskyjs, die Lawrow nicht näher nannt, enthüllten wiederum den "rassistischen Charakter" der Führung in Kiew. Der ukrainische Staatschef hatte zuletzt mehrfach die Idee eines Internationalen Strafgerichts angeschoben, vor dem sich alle zuständigen Politiker und Militärs aus Moskau für den Krieg in der Ukraine und die dort begangenen Kriegsverbrechen verantworten sollten.

Gleichzeitig ritt Lawrow eine scharfe verbale Attacke gegen den Westen. Die "hysterische Reaktion» auf die "militärische Spezialoperation", wie die Invasion der Ukraine im offiziellen Moskauer Sprachgebrauch heißt, bestätigten die Ansichten Russlands, dass der Krieg "absolut notwendig" gewesen sei. Mit der Aktion habe Moskau die "geopolitischen Spiele des Westens" zerstört, der die Ukraine in eine dauerhafte Bedrohung Russlands habe umwandeln wollen, zitierte die Staatsagentur Tass den russischen Außenminister.

+++ Guterres glaubt nicht an schnelle Ukraine-Friedensgespräche +++

UN-Generalsekretär António Guterres sieht kurzfristig keine Aussicht auf Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine. "Ich bin nicht optimistisch, was die Möglichkeit von wirksamen Friedensgesprächen in der unmittelbaren Zukunft betrifft", sagte Guterres am Montag in New York. Die jüngsten russischen Angriffe auf die Energie-Infrastruktur der Ukraine seien Ausdruck einer massiven Eskalation.

Notwendig sei die Fortsetzung humanitärer Arbeit, beispielsweise zum anhaltenden Export von Getreide aus der Ukraine, sagte Guterres. In Vorbereitung auf die in der Ukraine und in Russland im Januar gefeierten Weihnachtstage seien die UN auch am weiteren Austausch von Gefangenen interessiert.

Er sei aber optimistisch, dass es im Verlauf des kommenden Jahres zu Frieden in der Ukraine kommen könnte, so Guterres. Die schwerwiegenden Folgen des Krieges für die Menschen in der Ukraine, für die russische Gesellschaft und für die Weltwirtschaft, besonders in Entwicklungsländern, hätten dramatisch zugenommen. "All das sind Gründe für uns, alles zu tun, was möglich ist, um für eine friedliche Lösung vor dem Ende des Jahres 2023 zu sorgen", sagte Guterres.

+++ Lukaschenko empfängt Putin in Minsk mit rotem Teppich +++

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat Kremlchef Wladimir Putin am Flughafen in Minsk auf einem roten Teppich mit Brot und Salz empfangen. Das zeigen Bilder des regierungsnahen belarussischen Telegram-Kanals Pool Perwogo am Montag. Die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken sind enge Verbündete, wobei Lukaschenkos Regierung nach den vom Westen verhängten Sanktionen politisch, wirtschaftlich und militärisch völlig abhängig von Moskau ist.

Während die Kontakte der beiden Staatschefs regelmäßig und häufig sind, ist es der erste Besuch Putins in Belarus seit drei Jahren. Vor der Visite hatte Lukaschenko angekündigt, dass es in erster Linie um eine Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit gehen werde. Auf Moskauer Seite trat Kremlsprecher Dmitri Peskow Spekulationen entgegen, dass Russland seinen westlichen Nachbarn zum Kriegseintritt gegen die Ukraine drängen werde.

+++ Putin kommt nach Belarus - Auch Lawrow und Schoigu in Minsk +++

Schon vor Präsident Wladimir Putin sind Russlands Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Montag zu Gesprächen ins verbündete Nachbarland Belarus geflogen. Putin wird am Nachmittag zu seinem ersten Besuch in der Hauptstadt Minsk seit drei Jahren erwartet. Lawrow sprach dort nach seiner Ankunft mit seinem neuen Kollegen Sergej Alejnik über die Lage im Krieg gegen die Ukraine, wie das Außenministerium in Moskau mitteilte. Es sei auch darum gegangen, wie Russland und Belarus sich gegen den politischen Druck durch Sanktionen anderer Länder wehren könnten.

In der offiziellen Mitteilung des belarussischen Außenministeriums zu dem Treffen von Lawrow und Alejnik wurden zwar die Sanktionen erwähnt, es fehlte aber der Verweis auf die Ukraine. Alejnik hat das Ministeramt von dem im November plötzlich verstorbenen Wladimir Makej übernommen.

Kremlsprecher Dmitri Peskow trat Vermutungen entgegen, Putin wolle Belarus zum Eintritt in den Krieg gegen die Ukraine zwingen. Das seien "dumme und unbegründete Hirngespinste", sagte er der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti zufolge. Wegen der angespannten Lage werde Putin aber die Gelegenheit nutzen, um mit Staatschef Alexander Lukaschenko über militärische Fragen zu sprechen.

Der russische Verteidigungsminister Schoigu und sein belarussischer Kollege Viktor Chrenin sollen nach Angaben aus Minsk an dem Präsidententreffen teilnehmen. Putin nutzt Belarus als Trainingsgelände und Aufmarschgebiet für seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

+++ Großbritannien warnt vor voreiligem Waffenstillstand mit Putin +++

Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak hat vor zu raschen Verhandlungen über einen Waffenstillstand in Russlands Krieg gegen die Ukraine gewarnt. "Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass jede einseitige Forderung Russlands nach einem Waffenstillstand im aktuellen Kontext völlig bedeutungslos ist. Ich denke, es wäre ein falscher Aufruf, es würde von Russland benutzt werden, um sich neu zu formieren, um seine Truppen zu verstärken", sagte Sunak am Montag bei einem Treffen mit Staats- und Regierungschefs der Joint Expeditionary Force (JEF) in Riga. Bevor Russland sich nicht zurückgezogen habe, könne und solle es keine echten Verhandlungen geben.

Sunak rief bei dem Gipfel der Verteidigungskooperation baltischer und nordeuropäischer Staaten zu weiteren Waffenlieferungen an Kiew auf. Die Ukraine benötige Luftverteidigungssysteme, Artillerie und gepanzerte Fahrzeuge, sagte der britische Premier. Dafür warb auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der sich per Video an die Teilnehmer wandte und jeden einzeln davon mit konkreten Forderungen ansprach.

Großbritannien hatte vor Sunaks Reise nach Lettland angekündigt, der Ukraine auch im kommenden Jahr weitere Rüstungsgüter zu liefern. Der britische Premier betonte - wie auch Gastgeber Krisjanis Karins - bei dem JEF-Treffen die Bedeutung von westlichen Sanktionen gegen Moskau und dessen Unterstützer. "Wir müssen uns weiterhin darauf konzentrieren, Russlands Fähigkeit zur Umgruppierung und Nachschubversorgung zu beeinträchtigen", sagte Sunak. "Ich denke insbesondere an den Iran und die Waffen, die er derzeit an Russland liefert."

Selenskyj verwies darauf, dass die Ukraine vergangene Nacht erneut mit iranischen Drohnen vom Typ Shahed angegriffen worden sei. Diese stammten aus einer neuen Lieferung, die Russland von Teheran erhalten haben, sagte der ukrainische Präsident laut offizieller Übersetzung.

+++ Ukraine sicher: Putin hat noch Reserven für vier massive Raketenangriffe +++

Die ukrainische Führung geht davon aus, dass die russischen Bestände an Raketen nur noch für wenige massive Angriffe reichen. "Wenn man Großangriffe zählt, dann bleiben ihnen maximal zwei bis drei, vielleicht können sie [Raketen für] vier zusammenkratzen", sagte der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats, Olexij Danilow, in einem am Montag bei der Onlinezeitung "Ukrajinska Prawda" erschienenen Interview. Dann hätte Russland jedoch keine Reserven mehr.

Danilow war dabei bereits vor knapp einem Monat von russischen Kapazitäten für maximal drei bis vier massive Raketenattacken auf die Ukraine ausgegangen. Seitdem hat Moskau bereits drei Großangriffe mit jeweils mindestens 70 Raketen durchgeführt. Laut ukrainischen Schätzungen kann Moskau trotz westlicher Sanktionen monatlich rund 70 Raketen und Marschflugkörper produzieren.

Russland ist vor knapp zehn Monaten in die Ukraine einmarschiert. Nach militärischen Rückschlägen hat Moskau im Oktober begonnen, die ukrainische Infrastruktur zur Energieversorgung mit Raketen anzugreifen.

+++ Wagner-Söldnergruppe verheizt Rekruten beim Vormarsch +++

Die russische Söldnergruppe Wagner nutzt in der Ukraine nach Einschätzung britischer Geheimdienste Rekruten als Kanonenfutter. Manche rekrutierte Soldaten erhielten ein Smartphone oder Tablet, das ihnen mithilfe von Satellitenbildern ihre vorgegebene Angriffsroute und ihr Ziel zeige, teilte das Verteidigungsministerium in London am Montag mit. Für diesen Vormarsch erhielten sie Feuerschutz, aber selten gepanzerte Fahrzeuge.

"Wagner-Mitgliedern, die ohne Genehmigung von ihren Angriffsrouten abweichen, droht wahrscheinlich eine standesrechtliche Hinrichtung." Die Kommandeure würden von geschützten Stellungen aus über Drohnenbilder informiert. "Diese brutalen Taktiken zielen darauf ab, Wagners seltene Reserven an erfahrenen Kommandanten und gepanzerten Fahrzeugen auf Kosten der leichter verfügbaren Sträflingsrekruten zu erhalten, die die Organisation als entbehrlich einschätzt", betonte das britische Ministerium.

Wagner rekrutiert neue Kämpfer auch in Gefängnissen. Die Söldnergruppe spiele bei den Kämpfen um die Stadt Bachmut in der Ostukraine weiter eine zentrale Rolle, hieß es weiter.

+++ Russisches Manöver in Belarus während Putin-Besuch +++

Parallel zum Besuch von Präsident Wladimir Putin in Minsk halten russische Truppen im Nachbarland Belarus ein Manöver ab. Das teilte das Verteidigungsministerium in Moskau in der Nacht zum Montag mit, wie die Agentur Interfax meldete. Geübt werde auf Bataillonsebene. Die russischen Einheiten gehören demnach zu einer gemeinsamen Kampftruppe mit Belarus, die neu aufgestellt wird. Ihr sollen nach früheren Angaben der belarussischen Seite bis zu 9.000 russische Soldaten angehören.

+++ Nächtlicher Drohnenangriff auf Kiew +++

Die ukrainische Hauptstadt Kiew und ihr Umland sind nach Behördenangaben in der Nacht zum Montag von Russland mit Kampfdrohnen iranischer Bauart angegriffen worden. Dabei seien erneut Objekte der kritischen Infrastruktur beschädigt worden, teilte Bürgermeister Vitali Klitschko auf Telegram mit. Energietechniker bemühten sich, die Versorgung mit Strom und Heizung zu stabilisieren. In einigen Stadtteilen wurde der Strom notfallmäßig abgeschaltet.

Über der Stadt waren nach Berichten von Einwohnern nachts das typische Fluggeräusch der Drohnen sowie das Feuer der Flugabwehr zu hören. Niemand in Kiew sei verletzt worden, schrieb Klitschko. Aus dem Umland meldeten die ukrainischen Behörden zwei Verletzte. Es seien Infrastrukturobjekte und Privathäuser beschädigt worden.

Nach Militärangaben wurde allein Kiew von mehr als 20 Kampfdrohnen iranischer Bauart angegriffen. Etwa 15 davon habe die Flugabwehr abgeschossen. Weitere zehn Drohnen seien im Süden der Ukraine abgefangen worden. Die russische Armee hatte nach ukrainischen Geheimdienstangaben zuletzt eine neue Lieferung von Drohnen iranischer Bauart bekommen.

+++ Wladimir Putin trifft Alexander Lukaschenko in Minsk +++

Russlands Präsident Wladimir Putin wird an diesem Montag bei seinem ersten Besuch in Belarus seit Jahren Machthaber Alexander Lukaschenko treffen. Die beiden Langzeit-Staatschefs wollen über die strategische Partnerschaft der beiden Länder sprechen, die einen Unionsstaat bilden, sowie über regionale und internationalen Fragen. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben beide Ex-Sowjetrepubliken ihre militärische Zusammenarbeit deutlich ausgebaut. Belarus stellt etwa seine Militärbasen für Angriffe auf die Ukraine zur Verfügung.

Mit Blick auf dieses Treffen hieß es in Kiew, man bereite alle möglichen Verteidigungsszenarien vor. "Egal, was in Minsk geplant wird, es wird ihnen genauso wenig helfen wie alle anderen kranken Ideen in diesem Krieg gegen die Ukraine und die Ukrainer", sagte Präsident Selenskyj.

+++ Selenskyj: Die Welt vernahm unsere Botschaft dennoch +++

Selenskyj sagte am Sonntagabend in seiner täglichen Videobotschaft, obwohl die FIFA verhindert habe, dass dieser Friedensaufruf vor dem Endspiel in Katar im Stadion gezeigt wurde, "vernahm die Welt unsere Botschaft". Der Weltverband hatte dementiert, eine Anfrage aus der Ukraine erhalten zu haben.

Das Endspiel zwischen Frankreich und Argentinien sei ein emotionales Finale gewesen, sagte Selenskyj. Der Sinn des Fußballs sei schließlich, dass jeder gewinnen könne. "Aber der Wettbewerb wird auf dem Spielfeld ausgetragen, nicht auf dem Schlachtfeld", sagte Selenskyj. "Und das Schlimmste, was passieren kann, ist eine Rote Karte, kein roter Knopf. Wenn Menschen durch Fußball vereint sind, sind Menschen durch Frieden vereint."

Er verwies in seiner auf YouTube verbreiteten Friedensbotschaft darauf, dass ein besonderer Gipfel in Vorbereitung sei, ein Friedensgipfel. "Für unser Land und für jede andere Nation, die der gleichen Aggression, dem gleichen Terror ausgesetzt sein kann, den Russland über unser Land gebracht hat." Dabei könnte die von der Ukraine vorgeschlagene Friedensformel helfen, eine neue, global bedeutsame Sicherheitsarchitektur zu schaffen. Der Friedensplan sieht unter anderem den vollständigen Abzug Russlands aus der Ukraine vor, auch von der Krim, sowie die juristische Verfolgung und Aufarbeitung aller russischen Kriegsverbrechen.

+++ Ukraine befürchtet russische Raketen zum Neujahr +++

Die ukrainische Militärführung befürchtet neue russische Raketenangriffe zum Jahreswechsel. Wie Armeesprecher Juri Ignat am Sonntag erklärte, werde nicht ausgeschlossen, dass der Gegner zum Jahresende auf diese Art "gratuliere". "Sie haben einen klaren Plan, in dem sie prioritäre Ziele festgeschrieben haben." Dabei solle der Ukraine möglichst großer Schaden zugefügt werden.

"Und abhängig davon, wo es uns am meisten schmerzt, dorthin werden sie auch zielen, so gemein, so dreist und so schmerzhaft wie möglich", wurde Ignat weiter von der Staatsagentur Unian zitiert. Zudem werde das Datum der nächsten Angriffe so gelegt, «um es dem Diktator (Wladimir Putin) recht zu machen». Die Angriffe zum Jahreswechsel sollten aber auch dem "inneren Publikum", also der russischen Bevölkerung, gefallen.

Das russische Militär wendet seit einigen Wochen eine neue Taktik an und greift gezielt das energetische Versorgungsnetz der Ukraine mit Raketen und Marschflugkörpern an. Als Folge bricht in der Ukraine die Versorgung mit Strom, Wasser und Fernwärme immer wieder zusammen. Damit soll vor allem die Zivilbevölkerung in diesem Winter unter Druck gesetzt werden. Zuletzt startete Russland am Freitag einen Großangriff mit über 70 Projektilen, die unter anderem für schwere Schäden in Kiew sorgten.

+++ Kiew: Russische Munitionslager und Flugabwehrsysteme zerstört +++

Die ukrainischen Streitkräfte zerstörten bei Kämpfen im Osten des Landes nach eigenen Angaben mindestens zwei russische Munitionslager und Stellungen von Flugabwehrsystemen. Das teilte der Generalstab in Kiew am Sonntag mit. Die Luftwaffe habe mehrere Einsätze geflogen. Ortsangaben wurden dabei jedoch nicht gemacht.

Bei erbitterten Kämpfen um die Stadt Bachmut im Donbass seien den russischen Truppen schwere Verluste zugefügt worden. Dort sei eine russische Einheit in Stärke von 400 bis 800 Mann in einen sorgfältig vorbereiteten Hinterhalt geraten und "außer Gefecht gesetzt" worden, teilte in Kiew Präsidentenberater Olexij Arestowitsch mit. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.

Im Laufe des Tages geriet die russisch kontrollierte Großstadt Donezk mehrmals unter Artilleriebeschuss. Dabei sei ein Krankenhaus getroffen worden, berichtete die russische Staatsagentur Tass unter Berufung auf örtliche Behörden. Ein Patient sei getötet worden. Wegen des dabei entstandenen Brandes seien Personal und Patienten evakuiert worden.

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