Politik

Ukraine-Krieg heute im News-Ticker:                               Ukraine-Krieg im News-Ticker - alle aktuellen Geschehnisse am 22.11.2022 im Überblick

Ukrainische Soldaten feuern mit Artillerie auf russische Stellungen in der Nähe von Bachmut. Bild: picture alliance/dpa/AP | Libkos

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+++ Tschechien ändert wegen Ukraine-Kriegs Verteidigungspläne +++

Der Nato-Mitgliedstaat Tschechienändert wegen des russischen Kriegs gegen die Ukraine seine Verteidigungspläne, um für eine mögliche Eskalation gewappnet zu sein. Man müsse sich primär auf einen Krieg großen Ausmaßes gegen einen hoch entwickelten Gegner vorbereiten, sagte Generalstabschef Karel Rehka der Agentur CTK zufolge am Dienstag in Prag. Zuletzt hatte sich das Training eher auf die Beteiligung an Anti-Terror- und Friedenseinsätzen im Ausland wie in Mali konzentriert.

Rehka warnte davor, dass das Eskalationspotenzial des Krieges in der Ukraine immer weiter anwachse. Selbst die "ernstesten Szenarien" der weiteren Entwicklung könnten nicht länger ausgeschlossen werden. Das deutsche Nachbarland ist seit 1999 Mitglied des westlichen Verteidigungsbündnisses. Tschechien verfügt über knapp 27 000 Berufssoldaten und rund 3600 Reservisten. Die allgemeine Wehrpflicht wurde im Jahr 2004 abgeschafft. Für die nächsten Jahre ist ein großes Investitionsprogramm in die Armee geplant.

+++ Krim-Stadt Sewastopol meldet ukrainischen Drohnenangriff +++

Die Stadt Sewastopol auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim ist am Dienstag nach örtlichen Behördenangaben von ukrainischen Drohnen angegriffen worden. Stadtchef Michail Raswoschajew teilte mit, Flugabwehr sei im Einsatz. Zwei Drohnen seien abgeschossen worden. Sie hätten ein Strom- und Heizkraftwerk im Stadtteil Balaklawa angreifen sollen. Schäden habe es nicht gegeben. Über dem Meer nahe der Hafenstadt habe die Schwarzmeerflotte drei weitere Drohnen abgefangen.

Als Marinebasis der Schwarzmeerflotte ist Sewastopol für Russland strategisch wichtig. Die Ukraine hat die Stadt aber schon mehrfach mit Kampfdrohnen aus der Luft angegriffen, einmal auch von See aus mit ferngesteuerten unbemannten Booten. Auch wenn es dabei keine großen Schäden gab, hat Russland doch vorsichtshalber einen Teil seiner Schiffe in den Hafen Noworossijsk auf dem Festland verlegt.

+++ Ukraine: Alle Wärme- und Wasserkraftwerke weisen Schäden auf +++

Durch die massiven russischen Raketenangriffe im Oktober und November sind in der Ukraine praktisch alle Wärme- und Wasserkraftwerke beschädigt worden. Dazu seien alle wichtigen Knotenpunkte des Stromnetzes getroffen worden, sagte der Chef des ukrainischen Stromnetzbetreibers Ukrenerho, Wolodymyr Kudryzkyj, am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Kiew. "Praktisch jedes wichtige Umspannwerk hat einen Treffer abbekommen", sagte Kudryzkyj. Einige Umspannwerke seien sogar mehrmals getroffen worden.

"Das Ausmaß der Zerstörungen ist kolossal", unterstrich der 36-Jährige. Dennoch sei es durch Reparaturen gelungen, das System seit Samstag wieder zu stabilisieren. Es gebe jetzt vor allem planmäßige und kaum noch Notabschaltungen des Stroms.

Russland ist vor knapp neun Monaten in die Ukraine einmarschiert. Nach erheblichen Rückschlägen an der Front begann Moskau mit gezielten Attacken auf die Stromversorgung des Landes.

+++ Moskau: Ukrainisches Atomkraftwerk Saporischschja erneut beschossen +++

Das Gebiet des von russischen Truppen besetzten ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja ist nach Angaben des Moskauer Verteidigungsministeriums erneut mit Granaten beschossen worden. Am Montag - dem Tag einer Sonderinspektion durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) - seien acht großkalibrige Granaten auf einen industriellen Teil des Kernkraftwerks gefeuert worden, sagte Ministeriumssprecher Igor Konaschenkow am Dienstag laut der Agentur Interfax. Unabhängig überprüft werden konnten die Angaben zunächst nicht.

Konaschenkow sagte nicht, wann konkret die Anlage beschossen worden sein soll. Er erklärte lediglich, die Strahlung sei weiterhin normal. Von der IAEA hatte es am Montag keine Informationen über einen möglichen erneuten Artillerie-Beschuss des Atomkraftwerks gegeben. Auch aus Kiew kamen keine entsprechenden Informationen.

Am Montag hatten vier IAEA-Inspekteure das größte europäische Atomkraftwerk auf Schäden geprüft, nachdem die Anlage am Samstag und Sonntag dutzende Male von Artillerie-Geschossen getroffen worden war. Russland und die Ukraine machen sich gegenseitig für den Beschuss verantwortlich. Trotz der intensiven Angriffe war das AKW nach Einschätzung der IAEA-Experten weitgehend intakt geblieben.

Unterdessen machte der Kreml wenig Hoffnung auf die Einrichtung einer Schutzzone um das Atomkraftwerk Saporischschja. In diesem Punkt gebe es "keine nennenswerten Fortschritte", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag. Russland fordere dafür zunächst den Abzug schwerer Waffen der Ukraine aus dem Gebiet. IAEA-Chef Direktor Rafael Grossi fordert seit Monaten eine Schutzzone rund um das im Kriegsgebiet liegende Kernkraftwerk. Die Anlage gerät immer wieder unter Beschuss.

+++ Duma verurteilt mutmaßliche Erschießung russischer Soldaten +++

Das Parlament in Moskau hat die mutmaßliche Erschießung russischer Soldaten bei der Gefangennahme durch ukrainische Streitkräfte verurteilt. Die Abgeordneten der Duma riefen am Dienstag die Parlamente anderer Länder auf, sich der Verurteilung anzuschließen und dazu beizutragen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Die Tötung der Soldaten sei ein "eklatanter Verstoß" der Ukraine gegen das humanitäre Völkerrecht und das Genfer Abkommen zur Behandlung von Kriegsgefangenen, hieß es nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Tass in der Erklärung der Duma. Kiew weist die Vorwürfe zurück.

In der vergangenen Woche waren in sozialen Netzwerken Videos aufgetaucht, die zeigen, wie sich mehrere russische Soldaten - von Ukrainern bewacht - auf den Boden legen. Dann sind Schüsse zu hören. Eine weitere Aufnahme zeigt knapp ein Dutzend Leichen. Unklar ist aber noch, wer die Schuld für die Eskalation der Situation trägt. Das UN-Menschenrechtsbüro kündigte eine Untersuchung an. Der Vorfall soll sich Mitte November ereignet haben, als ukrainische Streitkräfte den Ort Makijiwka im Gebiet Luhansk im Osten des Landes zurückeroberten.

Die Ukraine sprach von einem Akt der Selbstverteidigung, da einer der russischen Soldaten - statt sich zu seinen Kameraden auf den Boden zu legen - plötzlich das Feuer eröffnet habe.

+++ London: Angriff auf Hafen zeigt Verwundbarkeit russischer Flotte +++

Ein mutmaßlicher ukrainischer Angriff auf Öldepots nahe des russischen Hafens Noworossijsk zeigt nach britischer Einschätzung die Verwundbarkeit der russischen Schwarzmeerflotte. Das britische Verteidigungsministerium verwies am Dienstag in seinem täglichen Geheimdienst-Update auf russische und ukrainische Medienberichte, laut denen es am 18. November an einem Ölterminal, das nahe der russischen Marinebasis liege, zu einem Angriff kam.

"Noch sind nicht alle Einzelheiten dieses Vorfalls bekannt", betonte das Ministerium. "Jede Demonstration aber, dass die Ukraine die Fähigkeit besitzt, Noworossijsk zu bedrohen, würde eine weitere strategische Herausforderung für die Schwarzmeerflotte darstellen. Das würde auch den bereits reduzierten maritimen Einfluss Russlands im Schwarzen Meer weiter untergraben", hieß es in London weiter.

Medien hatten berichtet, dass wahrscheinlich eine ukrainische Drohne in der Nacht zum 18. November ein Terminal des Ölkonzerns Transneft angegriffen habe. Das Unternehmen wies die Berichte zurück.

Nachdem die Ukraine den russischen Stützpunkt Sewastopol auf der annektierten Halbinsel Krim attackiert hatte, verlegte die russische Marine mehrere U-Boote nach Noworossijsk. Dass nun auch dieser Hafen für die Ukrainer erreichbar sei, sei auch eine Bedrohung für russische Landungsschiffe, die dort stationiert seien, hieß es in London weiter. Diese Schiffe hätten seit der Beschädigung der Kertsch-Brücke im Oktober eine wichtigere Rolle bei der Versorgung der russischen Streitkräfte in der Ukraine übernommen.

+++ Putin-Truppen entsorgen Soldaten-Leichen auf Mülldeponie +++

Wie die britische "The Sun" aktuell berichtet, haben russische Truppen die Leichen toter Soldaten auf einer Mülldeponie nahe Cherson entsorgt. Einer Anwohnerin zufolge haben die Russen immer wieder Taschen auf die Deponie getragen und diese dort in Brand gesteckt. Wenig später habe der Gestank von verbranntem Fleisch die Luft erfüllt.

+++ Selenskyj sieht ukrainisches Stromnetz weiter in Schwierigkeiten +++

Das durch russische Angriffe beschädigte Stromnetz der Ukraine ist nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj weiter instabil. Das Land habe am Montag nicht nur mit geplanten Abschaltungen, sondern auch mit ungeplanten Stromausfällen zu kämpfen gehabt, sagte er in seiner abendlichen Videoansprache. Der Verbrauch übersteige die Stromproduktion.

"Heute abend ist die Lage in Kiew und Umgebung sowie in Winnyzja, Sumy, Ternopil, Tscherkassy, Odessa und einigen anderen Städten und Bezirken besonders schwierig", sagte Selenskyj. Er rief regionale und kommunale Verwaltungen auf, die Bürger weiter zum Stromsparen anzuhalten. Auch im öffentlichen Raum müsse Strom gespart werden.

"Der Systemschaden, der unserem Energiesektor durch die Anschläge der russischen Terroristen entsteht, ist so groß, dass alle unsere Bürger und Unternehmen sehr sparsam sein und den Verbrauch über die Stunden des Tages verteilen sollten", sagte er.

Selenskyj dankte der Parlamentarischen Versammlung der Nato für ihre Unterstützung. Deren Vertreter forderten auf einer Tagung in Madrid die Nato-Mitgliedsstaaten auf, anzuerkennen, dass Russland unter seiner derzeitigen Führung terroristisch sei. Sie erklärten auch ihre Unterstützung für eine Integration der Ukraine in die Strukturen des westlichen Verteidigungsbündnisses. Die Parlamentarierversammlung ist allerdings kein Organ der Nato, sie begleitet deren Arbeit nur.

+++ Erinnerung an Protest auf Maidan vor neun Jahren +++

Selenskyj erinnerte in seiner Videoansprache am Montag an den Beginn der proeuropäischen Demonstrationen auf dem Unabhängigkeitsplatz der Hauptstadt Kiew, dem Maidan, vor neun Jahren am 21. November 2013. Der Protest führte im Februar 2014 zum Sturz der Russland freundlich gesinnten Regierung. Moskau nutzte aber die Schwächephase der Ukraine, um die Halbinsel Krim zu annektieren und wenig später auch den Krieg in der Ostukraine zu beginnen.

Freiheit und Würde des ukrainischen Volkes seien mehr als tausend Jahre alt, sagte Selenskyj. Das Volk habe viele Bedrohungen seiner Freiheit und Existenz überstanden. "Und jetzt haben wir eine historische Chance, die ukrainische Freiheit ein für alle Mal zu schützen", sagte er mit Blick auf den erhofften Sieg über die russischen Angreifer.

+++ Selenskiyj fordert Landsleute zum Stromsparen auf +++

Wegen des Strommangels im ukrainischen Netz wandte Selenskyj sich an die regionalen und kommunalen Verwaltungen: Sie sollten die Bürger weiter zum Stromsparen anhalten. Auch im öffentlichen Raum müsse Strom gespart werden. "Heute Abend ist die Lage in Kiew und Umgebung sowie in Winnyzja, Sumy, Ternopil, Tscherkassy, Odessa und einigen anderen Städten und Bezirken besonders schwierig", sagte Selenskyj.

"Der Systemschaden, der unserem Energiesektor durch die Anschläge der russischen Terroristen entsteht, ist so groß, dass alle unsere Bürger und Unternehmen sehr sparsam sein und den Verbrauch über die Stunden des Tages verteilen sollten", sagte er. Russland zerstört mit Raketenangriffen seit Mitte Oktober gezielt und völkerrechtswidrig das Energiesystem der Ukraine. Nach Aussage von Kremlsprecher Dmitri Peskow soll die Regierung des Nachbarlands so an den Verhandlungstisch gezwungen werden.

Die Stromtechniker versuchten ihr Möglichstes, die Schäden am Netz zu reparieren, bevor es noch winterlicher werde, schrieb der Chef des Stromversorgers Yasno, Serhij Kowalenko, auf Facebook. "Auch wenn es jetzt weniger Ausfälle gibt, möchte ich, dass jeder versteht: Wahrscheinlich werden die Ukrainer mindestens bis Ende März mit Ausfällen leben müssen", schrieb er. Der Netzbetreiber Ukrenergo kündigte für Dienstag planmäßige Abschaltungen im ganzen Land an.

+++ Heftige Gefechte im Donbass +++

Zu den Kämpfen im Donbass teilte der ukrainische Generalstab mit, Russland konzentriere seine Angriffe auf die Städte Awdijiwka und Bachmut im Gebiet Donezk. An anderen Orten sprach der Generalstab von einer "aktiven Verteidigung" der russischen Truppen - dort greifen also offenbar die Ukrainer an. Genannt wurden die Orte Kupjansk und Lyman sowie Nowopawliwka und die Front im Gebiet Saporischschja. Die russischen Truppen wehrten sich mit Panzern, Mörsern, Rohr- und Raketenartillerie, hieß es.

Dem offiziellen Bericht zufolge verstärkten die russischen Truppen in der Südukraine ihre Verteidigungslinien auf dem südlichen Ufer des Flusses Dnipro. Nach inoffiziellen Angaben nimmt die ukrainische Artillerie diesen Raum in Richtung Krim mit ihren weittragenden Geschützen unter Feuer. Russische Militärblogger berichteten von einem erfolgreichen russischen Vorstoß auf den Ort Marjinka bei Donezk. Die ukrainische Stadt Wowtschansk im Gebiet Charkiw wurde am Montagabend von den Geschossen russischer Mehrfachraketenwerfer getroffen, wie örtliche Behörden berichteten.

+++ IAEA: Atombrennstoffe in Saporischschja lagern sicher +++

Unmittelbare Bedenken wegen der nuklearen Sicherheit des AKW Saporischschja gebe es nicht, sagte der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi. Vier IAEA-Experten hätten das größte europäische Atomkraftwerk überprüft. Der Status der sechs Reaktoreinheiten sei stabil. Die Unversehrtheit des abgebrannten Brennstoffs, des frischen Brennstoffs und des schwach-, mittel- und hochradioaktiven Abfalls in ihren Lagern sei bestätigt worden.

Dennoch hätten die Experten vielerorts Schäden auf dem Gelände festgestellt. "Dies ist ein großer Anlass zur Sorge, da es die schiere Intensität der Angriffe auf eines der größten Atomkraftwerke der Welt deutlich macht", sagte Grossi. Das AKW war am Samstag und Sonntag von Dutzenden Granateinschlägen erschüttert worden. Auch in den Monaten davor war die Anlage unter Beschuss geraten. Die Ukraine und Russland geben sich gegenseitig die Schuld dafür.

+++ Ukrainischer Stromversorger rechnet mit Abschaltungen bis Ende März +++

Die Menschen in der Ukraine sich müssen nach Einschätzung der Energieversorger bis mindestens Ende März auf Stromausfälle einstellen. Die Techniker versuchten ihr Möglichstes, die Schäden am Netz zu reparieren, bevor es noch winterlicher werde, schrieb der Chef des Stromversorgers Yasno, Serhij Kowalenko, am Montag auf Facebook.

Wenn es keine neuen Schäden durch russische Angriffe gebe, könne man den Strommangel über das ganze Land verteilen. Dann seien die Abschaltungen weniger lang. Bei neuen Schäden werde es wieder mehr ungeplante Stromausfälle geben. "Auch wenn es jetzt weniger Ausfälle gibt, möchte ich, dass jeder versteht: Wahrscheinlich werden die Ukrainer mindestens bis Ende März mit Ausfällen leben müssen", schrieb Kowalenko.

Er riet der Bevölkerung, sich vorzubereiten: "Legen Sie einen Vorrat an warmer Kleidung und Decken an und überlegen Sie, wie Sie einen längeren Stromausfall überstehen können." Russland zerstört mit schweren Raketenangriffen seit Mitte Oktober völkerrechtswidrig das Energiesystem der Ukraine. Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk riet schon im Oktober ukrainischen Flüchtlingen im Ausland, möglichst erst im kommenden Frühjahr in die Heimat zurückzukehren.

+++ IAEA: AKW Saporischschja auch nach Beschuss im Wesentlichen intakt +++

Trotz des intensiven Beschusses am Wochenende ist das ukrainische AtomkraftwerkSaporischschja nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) weitgehend intakt. Es gebe keine unmittelbaren Bedenken hinsichtlich der nuklearen Sicherheit, sagte IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi am Montagabend nach dem Besuch einesExpertenteams vor Ort. Die vier IAEA-Experten hätten das größte europäische Atomkraftwerk ausführlich unter die Lupe genommen.Der Status der sechs Reaktoreinheiten seistabil und die Unversehrtheit des abgebrannten Brennstoffs, des frischen Brennstoffs und des schwach-, mittel- und hochradioaktiven Abfalls in ihren jeweiligen Lagereinrichtungen sei bestätigt worden.

Dennoch hätten die IAEA-Experten verbreitete Schäden auf dem Gelände festgestellt. "Dies ist ein großer Anlass zur Sorge, da es die schiere Intensität der Angriffe auf eines der größten Atomkraftwerke der Welt deutlich macht", so Grossi.

Das Atomkraftwerk war am Samstag und Sonntag von Dutzenden Granateinschlägen erschüttert worden. Auch in den Monaten davor war die Anlage mehrfach unter Beschuss geraten. Die Ukraine und Russland geben sich gegenseitig die Schuld dafür.

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