Robert Habeck: Herausgabe von Unterlagen verweigert, Klage eingereicht! Was hat er zu verbergen?
Was will Robert Habeck verbergen? Bild: picture alliance/dpa | Sebastian Kahnert
Erstellt von Anika Bube
03.11.2022 12.50
Angeblich soll Wirtschaftsminister Robert Habeck die Öffentlichkeit monatelang in der Debatte um den AKW-Weiterbetrieb belogen haben.Recherchen der "Welt am Sonntag" und des Magazins "Cicero" zeigten, dass der Grünen-Politiker offenbar Experten-Ratschläge ignorierte. Zudem wurde bekannt, dass Habeck die gesetzliche Herausgabe von Akten zur Debatte um eine länger Laufzeit der verbliebenen Atomkraftwerke scheinbar verweigerte. Was hat der Wirtschaftsminister zu verbergen? Nun will "Cicero" die Unterlagen einklagen.
Wirtschaftsministerium verklagt! Mutmaßlicher Lügen-Eklat um Robert Habeck aufgedeckt
Wie die "Bild"-Zeitung schreibt, verweigerte das Wirtschaftsministerium nicht nur die Herausgabe der Unterlagen, sondern ließ auch die gesetzliche Frist verstreichen. Doch nicht nur das Magazin "Cicero" fordert die Offenlegung der Akten, sondern auch der Koalitionspartner FDP. Die Liberalen fühlen sich im Streit um die Maßnahmen in der Energiekrise falsch informiert. Sie werfen Habeck vor, Fakten in der AKW-Debatte unterschlagen zu haben. So behauptete der Wirtschaftsminister, dass der Weiterbetrieb der AKW weder den Strompreis dämpfe, noch die Netzstabilität erhöht oder Gas einspart.
FDP fordert Herausgabe der Unterlagen
Die Unterlagen, die das Umweltministerium herausgab, zeigen jedoch, dass Robert Habeck offenbar gelogen hat."Wir haben eine Reihe von Fragen an Habeck, die zügig geklärt werden müssen", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gegenüber der "Bild".
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