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Kritik am Bürgergeld: 5 Milliarden Mehrkosten allein 2023! Diese Nachteile bringt der Hartz-IV-Ersatz

Arbeitsminister Hubertus Heil steht wegen des Bürgergelds in der Kritik. Bild: picture alliance/dpa | Michael Kappeler

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2023 soll das Bürgergeld kommen. Eine neue Grundsicherungsleistung, die anstelle von Hartz IV eingeführt wird und den Beziehenden mehr Geld und weniger Druck bei der Arbeitssuche verspricht. Das geht allerdings zulasten der Steuerzahler, wie eine neue Analyse desBundesrechnungshofs zeigt.

Arbeitsminister Hubertus Heil in der Kritik: Die Nachteile des Bürgergelds

DerBundesrechnungshof hat die Pläne zum Bürgergeld jetzt genauer unter die Lupe genommen und zieht ein ernüchterndes Resümee. In einem Bericht, der "Bild", vorliegt, heiße es, dass die neue Reformhohe Mehrkosten für die Steuerzahler mit sich bringe. Allein im kommenden Jahr seien es fünf Milliarden Euro. Da weniger Sanktionen gegen Jobverweigerer geplant seien, würden diese künftig seltener zurück in den Arbeitsmarkt eingegliedert. Der Schritt sei daher "kontraproduktiv". 

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5 Milliarden Mehrkosten, "unverhältnismäßig" hohe Freigrenzen: So stark belastet das Bürgergeld den Steuerzahler

Das Bürgergeld beinhaltet aber wohl noch mehr Ungereimtheiten. Die Freigrenzen seien "unverhältnismäßig hoch", sodass selbst wohlsituierte Ehepaare mit Ersparnissen im sechsstelligen Bereich das Bürgergeld beziehen könnten. Hinzukommt, dass Bezieher des Bürgergelds auch bei hohen Heiz- und Mietkosten zwei Jahre lang nicht zu einem Umzug gezwungen werden dürften, dabei sei laut des Bundesrechnungshofs eine "deutlich kürzere Karenzzeit ausreichend".

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