Boris Johnson : "Zeit zu gehen, Boris!" Deshalb wird jetzt sein Rücktritt gefordert
Erstellt von Sabrina Böhme
06.07.2022 16.02
Der britische Premierminister Boris Johnson verliert rasant an Rückhalt in den eigenen Reihen. Am frühen Mittwochnachmittag traten gleich fünf Staatssekretärinnen und Staatssekretäre um die Gleichstellungsbeauftragte Kemi Badenoch auf einen Schlag zurück. Es werde immer deutlicher, dass die Regierung nicht mehr funktioniere, schrieben sie. Alle gelten als junge, aufstrebende Polittalente. Am Dienstag traten bereits zwei weitere Minister zurück und lösten eine Regierungskrise aus.Nun fordern auch viele Twitter-Nutzer:innen, dass Boris Jonson den Ministern gleichtut und ebenfalls seinen Posten aufgibt.
Boris Johnson verliert Rückhalt: Sechs weitere Minister traten zurück
Kurz danach folgte mit Mims Davies eine weitere Staatssekretärin. Damit legten bisher 28 Amtsträger von Johnsons Konservativer Partei wegen des Verhaltens des Regierungschefs ihre Posten nieder, wie der Sender Sky News berichtete. Unter den Zurückgetretenen waren auch der stellvertretende Generalstaatsanwalt für England und Wales, Alex Chalk, sowie mehrere sogenannte Parliamentary Private Secretaries (PPS), die als "Augen und Ohren" der Ressortchefs im Parlament gelten.
Boris Johnson laufen die Minister weg: Politiker geben Ämter auf
Begleitet von scharfer Kritik an Premierminister Boris Johnson haben Finanzminister Rishi Sunak und Gesundheitsminister Sajid Javid am Dienstag ihre Ämter niedergelegt. Den Anstoß für den Rücktritt gab ein Skandal um sexuelle Belästigung durch einen Tory-Politiker. Er habe das Vertrauen in den Regierungschef verloren, schrieb Javid in seinem am Dienstagabend veröffentlichten Rücktrittsschreiben. Unter Johnsons Führung werde die Konservative Partei von der Öffentlichkeit weder als wertegeleitet angesehen noch diene sie dem nationalen Interesse. Auch nach dem parteiinternen Misstrauensvotum, das Johnson kürzlich knapp gewann, habe der Premier keinen Kurswandel eingeleitet. "Mir ist klar, dass sich diese Situation unter Ihrer Führung nicht ändern wird", schrieb Javid.
Finanzminister Sunak betonte, er sei immer loyal zu Johnson gewesen. «Aber die Öffentlichkeit erwartet zu Recht, dass die Regierung richtig, kompetent und ernsthaft handelt.» Der Sender Sky News zitierte ein namentlich nicht genanntes Regierungsmitglied, dass Johnson nun kaum noch im Amt zu halten sei. Bisher sind aber alle anderen Ressortchefs noch im Amt.
Sex-Skandal erschüttert britische Regierung. Wusste Johnson von den Vorwürfen?
Der Druck auf den Premier hatte zuletzt wegen des Skandals um sexuelle Belästigung durch ein führendes Tory-Fraktionsmitglied wieder deutlich zugenommen. Der Premierminister entschuldigte sich am Abend und sagte, die Berufung von Chris Pincher zum sogenannten Vize-Whip sei ein Fehler gewesen. Er habe in dem Fall aber nicht gelogen, betonte Johnson in der BBC. Die Whips - auf Deutsch wörtlich Peitschen - sollen für Fraktionsdisziplin sorgen. Zuvor hatte Johnsons Sprecher eingeräumt, dass der Premierminister bereits 2019 über Anschuldigungen gegen seinen konservativen Parteifreund Chris Pincher informiert worden sei. Bisher hieß es, Johnson seien keine konkreten Vorwürfe bewusst gewesen.
Mit dem internen Misstrauensvotum hatte Johnson die "Partygate"-Affäre um illegale Lockdown-Feiern in der Downing Street hinter sich lassen wollen. Wegen der Teilnahme an einer der Partys hatte der Premier persönlich eine Geldstrafe zahlen müssen. Er blieb entgegen der Erwartungen auch innerparteilicher Kritiker dennoch im Amt.
Regierungskrise in London: Neues Misstrauensvotum wird erwartet
Nach Zählungen von Denkfabriken waren bisher rund 150 konservative Abgeordnete in irgendeiner Form Mitglied der Regierung. Das ist gängige Praxis in Großbritannien. Mit den Ernennungen auf teils bezahlte, teils unbezahlte Posten wollen Premierminister die Fraktionsmitglieder eng an sich binden und parteiinterne Rebellionen im Keim ersticken. Dieser Plan dürfte nun für Johnson nicht mehr funktionieren. Ein weiteres Misstrauensvotum wurde in Kürze erwartet.
Tritt Boris Johnson am 06. Juli zurück? Twitter-Nutzer spekulieren über seinen Rücktritt
Nachdem die Nachricht öffentlich wurde, forderten viele User auf Twitter den Rücktritt von Boris Johnson. Der BBC-Journalist Nicolas Watt vermutet, wann Boris Johnson zurücktritt: "Einer von Boris Johnsons engsten Verbündeten sagt mir: Morgen um diese Zeit wird alles vorbei sein. Kein Premierminister kann den Rücktritt von zwei hochrangigen Kabinettsmitgliedern so überleben." "Zeit zu gehen, Boris. Ihr Kartenhaus stürzt ein. Sie können wenigstens den Kopf hochhalten, weil Sie wissen, dass Sie der schlechteste Mann für den Job zum schlechtest möglichen Zeitpunkt waren", fordert ein Nutzer. "Boris Johnson sollte ordnungsgemäß, kompetent und ernsthaft entfernt werden", findet eine weiterer User. Derweil rechnet ein Mann nicht, damit, dass Boris Johnson sein Amt als britischer Premierminister niederlegen wird: "Ich bin nicht überzeugt, dass es in Boris Johnsons Gabe liegt, zurückzutreten. Wenn es so wäre, hätte er es bereits getan. Vor Monaten.
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bos/news.de/dpa