Ukraine-Krieg an Tag 114 im News-Ticker: Putin über EU-Perspektive für Ukraine: "Haben nichts dagegen"
"Ein historischer Tag": Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht den EU-Beitritt seines Landes zum Greifen nah. Bild: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Erstellt von Claudia Löwe
17.06.2022 19.07
Einen Tag nach der Kiew-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz und seinen Kollegen aus Italien, Frankreich und Rumänien kann die Ukraine am Freitag (17.06.2022) auf weitere Unterstützung für ihre Ambitionen auf einen EU-Beitritt hoffen. Die EU-Kommission in Brüssel will gegen Mittag ihre Empfehlung zum Umgang mit dem ukrainischen Antrag auf einen EU-Beitritt abgeben. Auch soll es Empfehlungen und Analysen zu den Beitrittsanträgen der Moldau und Georgiens geben.
Ukraine-Krieg im News-Ticker - Alle aktuellen Entwicklungen am 17.06.2022 im Überblick
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+++ Putin über EU-Perspektive für Ukraine: "Haben nichts dagegen" +++
Russland hat Aussagen von Kremlchef Wladimir Putin zufolge grundsätzlich keine Einwände gegen einen EU-Beitritt der Ukraine, gegen die es seit fast vier Monaten Krieg führt. "Wir haben nichts dagegen. Es ist die souveräne Entscheidung jedes Landes, Wirtschaftsbündnissen beizutreten oder nicht beizutreten", sagte Putin am Freitag beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg.
"Die EU ist im Gegensatz zur Nato keine militärische Organisation, kein politischer Block." Ob eine Mitgliedschaft der Ukraine im Sinne der EU sei, müsse sie selbst wissen, meinte er. "Aber die Wirtschaftsstruktur der Ukraine ist so, dass sie sehr große Substitutionen brauchen wird."
Die EU-Kommission hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, die Ukraine und ihr Nachbarland Moldau offiziell zu Kandidaten für den Beitritt zur Europäischen Union zu ernennen. Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte daraufhin, Russland werde die Situation "sehr genau beobachten".
+++ Klare Ansage von Putin: Militäroperation in Ukraine war "erzwungen und notwendig" +++
Russlands Präsident Wladimir Putin hat den seit fast vier Monaten andauernden Krieg gegen die Ukraine erneut als alternativlos gerechtfertigt. "In der aktuellen Situation, vor dem Hintergrund zunehmender Risiken und Bedrohungen für uns, war die Entscheidung Russlands, eine militärische Spezial-Operation durchzuführen, (...) erzwungen und notwendig", sagte Putin am Freitag beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg. Der Westen habe die Ukraine zuvor "buchstäblich mit seinen Waffen und seinen Militärberatern aufgepumpt", meinte der Kremlchef.
Putin sagte weiterhin: "Die Entscheidung zielt auf den Schutz unserer Bürger ab und auf den der Bewohner der Volksrepubliken im Donbass, die acht Jahre lang dem Völkermord durch das Kiewer Regime ausgesetzt waren."
Der Kremlchef hatte der Ukraine bereits in der Vergangenheit - ohne Belege vorzubringen - einen "Völkermord" an russischsprachigen Menschen in den vergangenen Jahren vorgeworfen. Den Ende Februar befohlenen Krieg gegen das Nachbarland rechtfertigt Moskau auch mit der angeblichen "Befreiung" der Ukraine von "Neonazis".
Putin hatte dann am 9. Juni den von ihm befohlenen Krieg gegen die Ukraine auf eine Ebene mit dem Großen Nordischen Krieg unter Russlands Zar Peter I. gestellt und von einer Rückholaktion russischer Erde gesprochen. Peter habe das Gebiet um die heutige Millionenstadt St. Petersburg nicht von den Schweden erobert, sondern zurückgewonnen. "Offenbar ist es auch unser Los: Zurückzuholen und zu stärken", zog Putin Parallelen zum Krieg gegen die Ukraine.
+++ Moskau: Knapp 2.000 ausländische Kämpfer in Ukraine getötet +++
Seit Kriegsbeginn im Februar sind in der Ukraine russischen Angaben zufolge knapp 2.000 ausländische Kämpfer getötet worden. "Insgesamt umfassen unsere Listen (...) Söldner und Waffenspezialisten aus 64 Ländern", sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau, Igor Konaschenkow, am Freitag. Die meisten getöteten Kämpfer stammten demnach aus Polen, den USA, Kanada und Großbritannien. Unabhängig überprüfen ließen sich diese Angaben nicht.
Die Ukraine hatte vor einigen Tagen mitgeteilt, es kämpften inzwischen Freiwillige aus rund 55 Staaten - darunter auch aus Deutschland - an ihrer Seite gegen die russischen Truppen. Anfang Juni hatte die als staatliche Stelle eingerichtete Legion erstmals auch den Tod eines Deutschen bestätigt, der bei den Gefechten im Zuge des russischen Einmarsches in die Ukraine gestorben war.
Besonderes Aufsehen erregte zuletzt der Fall von zwei Briten und einem Marokkaner, die von prorussischen Separatisten in der Region Donezk als Söldner zum Tode verurteilt wurden. Großbritannien, die Ukraine und die Vereinten Nationen kritisierten die Entscheidung scharf und sprachen von Kriegsgefangenen, die Anspruch auf Schutz hätten.
+++ Mehr als 5,7 Millionen Ukrainer in EU geflohen +++
Mehr als 5,7 Millionen Menschen aus der Ukraine haben sich nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der EU in Sicherheit gebracht. Inzwischen seien aber auch mehr als 2,8 Millionen wieder zurück in ihre Heimat gereist, teilte die Behörde am Freitag mit. In der Woche vom 8. bis 14. Juni lag die Zahl der Ausreisenden und Rückkehrer in etwa gleich bei 237.000.
"Dem größten Druck sind weiterhin die Grenzen von Polen und Rumänien ausgesetzt", hieß es in der Mitteilung weiter. Beide EU-Mitgliedsstaaten spielten auch die entscheidende Rolle für den Transport von ukrainischem Getreide über Land. Dies führte an Grenzübergängen zu Lkw-Staus bis zu 20 Kilometern Länge.
+++ EU-Kommission empfiehlt Beitrittskandidatenstatus für Ukraine +++
Die EU-Kommission spricht sich dafür aus, die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für den Beitritt zur Europäischen Union zu ernennen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Kommissionskreisen.
+++ Bundesregierung: Selenskyj nimmt virtuell an G7-Gipfel in Elmau teil +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt virtuell am G7-Gipfel Ende Juni in Schloss Elmau in Bayern teil. Das sagte eine Sprecherin der Bundesregierung am Freitag in Berlin. Der G7-Gipfel der führenden westlichen Industriestaaten findet vom 26. bis 28. Juni statt. Kanzler Olaf Scholz (SPD) habe Selenskyj eingeladen, am 27. Juni virtuell am Gipfel teilzunehmen, so die Sprecherin. Selenskyj hatte am Mittwoch die Einladungen zu den Gipfeln von G7 und Nato Ende Juni angenommen.
+++ Ukrainische Marine: Russisches Schiff bei Angriff schwer beschädigt +++
Im Schwarzen Meer hat das ukrainische Militär nach eigenen Angaben einen russischen Schlepper mit Raketen angegriffen und schwer beschädigt. Selbst das an Bord vorhandene Luftabwehrsystem habe den Angriff der ukrainischen Seestreitkräfte nicht abwehren können, teilte die ukrainische Marine am Freitag in sozialen Netzwerken mit. Das 2017 in Dienst genommene Schiff habe Munition, Waffen und Soldaten zur seit Ende Februar von Russland besetzten Schlangeninsel bringen sollen.
Der Militärgouverneur von Odessa, Maxym Martschenko, hatte anfänglich vom Einsatz westlicher "Harpoon"-Raketen geschrieben. Er änderte seinen Eintrag beim Nachrichtendienst Telegram später wieder. Eine Bestätigung der russischen Flotte lag zunächst nicht vor.
Die Ukraine wehrt seit knapp vier Monaten eine russische Invasion ab. Kiew ist dabei von westlichen Waffenlieferungen abhängig. Schiffsabwehrraketen des Typs "Harpoon" (Harpune) sind von Dänemark geliefert worden.
+++ London: Russland arbeitet weiter an Einkreisung von Sjewjerodonezk +++
Die russischen Truppen in der Ukraine haben nach Einschätzung britischer Geheimdienst-Experten ihre Bemühungen fortgesetzt, den Ring um die Stadt Sjewjerodonezk von Süden zu schließen. "In den vergangenen 24 Stunden haben russische Kräfte wahrscheinlich weiterhin versucht, auf der Popasna-Achse die Oberhand zu bekommen, von der sie den Kessel von Sjewjerodonezk vom Süden her einkreisen wollen", hieß es in dem täglichen Update zum Ukraine-Krieg auf der Webseite des britischen Verteidigungsministeriums am Freitagmorgen.
Trotz Umfragen, die nahelegten, dass die Mehrheit der Russen den Krieg in der Ukraine unterstützt, gebe es «Elemente» in der russischen Bevölkerung, die aktiv und passiv ihre Opposition zum Ausdruck brächten, so die britischen Experten weiter. Eine aus Russen rekrutierte Einheit namens Freiheit-für-Russland-Legion nehme beinahe sicher an Kampfhandlungen auf Seiten der ukrainischen Streitkräfte teil.
Die Skepsis an dem Krieg sei besonders groß in Kreisen der Wirtschaftselite und der Oligarchen. So legten Ausreiseanträge nahe, dass 15.000 Dollar-Millionäre versuchten, Russland zu verlassen, hieß es in dem Geheimdienst-Update.
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor fast vier Monaten veröffentlicht die britische Regierung regelmäßig Geheimdienstinformationen zum Verlauf. Moskau wirft London eine gezielte Desinformationskampagne vor.
+++ Chemiefabrik in Sjewjerodonezk praktisch zerstört - Kämpfe halten an +++
Die Chemiefabrik Azot im schwer umkämpften Verwaltungszentrum Sjewjerodonezk ist nach ukrainischen Angaben durch den russischen Artillerie- und Raketenbeschuss fast vollständig zerstört. Zuletzt seien durch den Beschuss ein Gebäude und das Pförtnerhaus zerstört worden. "Es gibt insgesamt auf dem Territorium des Chemiegiganten keine erhalten gebliebenen Verwaltungsgebäude mehr", schrieb der Militärgouverneur der ostukrainischen Region Luhansk, Serhij Hajdaj, auf seinem Telegram-Kanal. Die Kämpfe um die Stadt würden aber weiter gehen.
Ähnlich Aussagen machte der Generalstab in seinem Lagebericht: "Die Kämpfe um die völlige Kontrolle über Sjewjerodonezk halten an", heißt es da. Der Gegner verlege weitere Raketenartillerie in das Gebiet. Generalstab und Hajdaj meldeten übereinstimmend die Abwehr eines Bodenangriffs auf den Sjewjerodonezker Vorort Solote.
Die russischen Truppen haben inzwischen alle Wohnviertel in Sjewjerodonezk eingenommen, die ukrainischen Verteidiger haben sich in der Industriezone rund um das Chemiewerk verschanzt. Evakuierungsversuche von Zivilisten, die ebenfalls in der Anlage ausharren sollen, sind bislang gescheitert.
Laut Generalstab ist eine russische Offensive weiter westlich auf ein weiteres strategisches Ziel, den Ballungsraum Slowjansk, vorerst gescheitert. Der Versuch der Russen, die Ortschaft Bohoroditschne 20 Kilometer nördlich von Slowjansk schon am diesseitigen Ufer des Flusses Siwerskyj Donez unter Kontrolle zu nehmen, sei zurückgeschlagen worden.
Russische Luftangriffe gibt es in Richtung Awdijiwka im Gebiet Donezk, heftigen Artilleriebeschuss im Süden der Ukraine an der Grenze zwischen den Gebieten Cherson und Mykolajiw, während die Ukrainer dort eigenen Aussagen zufolge mehrere Lufangriffe auf russische Stellungen flogen. Unabhängig sind die Angaben nicht zu überprüfen.
+++ Ukraine pocht auf EU-Beitritt +++
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus der Nacht wird sich die Behörde unter der Leitung von Ursula von der Leyen voraussichtlich dafür aussprechen, der Ukraine und der Moldau den Status als EU-Beitrittskandidaten zu geben. Zugleich dürfte nach Angaben aus Kommissionskreisen klar gemacht werden, dass weitere Fortschritte im Beitrittsprozess an konkrete Bedingungen geknüpft werden sollten. Bei der Ukraine geht es demnach um Fortschritte bei Rechtsstaatlichkeit und im Kampf gegen Korruption.
Das ebenfalls einen EU-Beitritt anstrebende Georgien soll nach Angaben aus Kommissionskreisen hingegen erst nach der Erfüllung von Auflagen den Kandidaten-Status bekommen. Das Land würde demnach wie derzeit Bosnien-Herzegowina und das Kosovo vorerst nur ein potenzieller Beitrittskandidat sein.
Auf Grundlage der Empfehlung der EU-Kommission müssen die EU-Staaten entscheiden, wie es weitergeht. Die Ansichten der Regierungen zum Thema gehen bislang weit auseinander. So halten Länder wie Portugal und die Niederlande die Vergabe des Kandidaten-Status an die drei Staaten im östlichen Europa nach Angaben von Diplomaten für verfrüht und rein symbolisch.
+++ Deutschland will die Ukraine als EU-Kandidat +++
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprachen sich dagegen am Donnerstag in Kiew dafür aus, dass die Ukraine Beitrittskandidat wird. Deutschland und Frankreich argumentieren, dass der Kandidatenstatus die Aufnahmeentscheidung nicht vorwegnimmt und auch nicht mit einem Zeitrahmen verbunden ist. So ist die Türkei beispielsweise schon seit 1999 Beitrittskandidat.
Scholz sagte am Donnerstagabend im ZDF-"heute journal", der Weg der Ukraine in die EU sei "ein sehr voraussetzungsvoller", der auch "sehr lange Zeit" in Anspruch nehmen könne. Der Status als Beitrittskandidat bedeute aber, dass die Hoffnung auf dem Weg nach Europa für die Menschen der Ukraine konkret werde. Zum Zeithorizont sagte der SPD-Politiker, das könne niemand seriös beantworten. "Aber es lohnt sich, das ist doch die Botschaft."
Als Voraussetzungen für einen EU-Beitritt nannte der Kanzler in ZDF und ARD Fortschritte etwa bei der Rechtsstaatlichkeit und der Korruptionsbekämpfung. Scholz und Macron waren am Donnerstag mit Italiens Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis nach Kiew gereist.
+++ Selenskyj sieht "historischen Tag" für Ukraine +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach nach dem Treffen in seiner abendlichen Videoansprache von einem "historischen Tag" für sein Land. Noch nie seit ihrer Unabhängigkeit sei die Ukraine so dicht an die Europäische Union herangerückt. Dank des Mutes ukrainischer Männer und Frauen könne Europa eine neue Geschichte der Freiheit schreiben "und endlich die Grauzone zwischen der EU und Russland in Osteuropa beseitigen".
Die Ukraine hatte kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar einen Antrag auf Annahme in die EU gestellt. Die EU-Staaten beauftragten die EU-Kommission dann, sich damit zu befassen und eine Empfehlung abzugeben. Eine Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs zum Beitrittsantrag der Ukraine könnte bereits beim nächsten Gipfeltreffen fallen, der am kommenden Donnerstag in Brüssel beginnt.
+++ Was wird aus anderen Beitrittskandidaten? +++
Verbunden mit der Frage des Kandidaten-Status für die Ukraine ist der Umgang mit anderen Staaten, die auf eine konkrete EU-Beitrittsperspektive hoffen. So erklärte Österreichs Kanzler Nehammer unmittelbar vor der Empfehlung der EU-Kommission, dass sein Land dem Kandidaten-Status für die Ukraine nur zustimmen wolle, wenn mit Bosnien-Herzegowina genauso verfahren werde. "Wir müssen sicherstellen, dass dieselben Maßstäbe angewandt werden wie auch bei anderen Beitrittsbewerbern aus dem Westbalkan. Vor diesem Hintergrund wäre es für mich etwa nicht vorstellbar, der Ukraine einen Kandidatenstatus zu gewähren und zugleich Länder wie Bosnien-Herzegowina weiterhin außen vor zu halten", sagte Nehammer der "Welt".
Es müsse sichergestellt sein, dass die EU im Fall der Ukraine "dieselben Maßstäbe" anwende wie auch bei anderen Beitrittsbewerbern aus dem Westbalkan. "Es darf keine Doppelstandards oder gar Beitrittsbewerber erster und zweiter Klasse geben", sagte er.
Der Westbalkan-Staat Bosnien-Herzegowina hatte bereits Anfang 2016 einen Beitrittsantrag gestellt und gilt seit Jahren lediglich als "potenzieller Beitrittskandidat". Nehammer betonte, es sei unbestritten, dass die Ukraine "Teil der europäischen Familie" sei.
Rumäniens Staatschef Iohannis will den Kandidaten-Status auch für Moldau und Georgien."Der Ukraine, der Republik Moldau und Georgien nächste Woche beim Europäischen Rat einen EU-Kandidatenstatus zu garantieren, ist wesentlich dafür, ein starkes und dauerhaftes Schild um unsere Werte herum zu bauen", sagte er in Kiew.
+++ Schwere russische Angriffe in der Ostukraine +++
Die ukrainischen Truppen im Osten des Landes liegen nach Angaben ihrer Führung weiter unter schwerem russischen Feuer mit Artillerie und Mehrfachraketenwerfern. Der Generalstab nannte am Donnerstagabend vor allem die seit Tagen umkämpften Städte Sjewjerodonezk und Lyssytschansk und deren Umgebung. An zwei anderen Stellen der Front sei es dagegen gelungen, ein Vorrücken des Feindes abzuwehren.
Die Angaben waren zunächst nicht überprüfbar. Im Gebiet Charkiw hinderten russische Truppen mit Artilleriefeuer die Ukrainer daran, dichter auf die Grenze zwischen beiden Ländern vorzurücken, hieß es. An Frontabschnitten bei der Stadt Donezk und bei Saporischschja gebe es russische Entlastungsangriffe, um ukrainische Truppen zu binden.
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loc/news.de/dpa