"Was nun, Herr Scholz?" am 2.5.2022: Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte deutschen Ukraine-Kurs im TV
Olaf Scholz stellt sich den Fragen von Peter Frey und Bettina Schausten. Bild: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Erstellt von Franziska Kais
03.05.2022 07.52
Nach viel Kritik wollte Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Kurs zum Ukraine-Krieg noch einmal ausführlich erklären. Wie das ZDF mitteilte, war der SPD-Politiker am Montagabend, 2. Mai 2022, um 19.20 Uhr in der Sendung "Was nun, ...?" zu Gast.
"Was nun, Herr Scholz?" am 02.05.2022 im ZDF: Bundeskanzler erklärt Ukraine-Kurs
Scholz hatte am Wochenende deutlich gemacht, dass er trotz Vorwürfen der Opposition an seinem Kurs festhält. "Ich treffe meine Entscheidungen schnell - und abgestimmt mit unseren Verbündeten. Übereiltes Agieren und deutsche Alleingänge sind mir suspekt", sagte er der "Bild am Sonntag". Bei einer Mai-Kundgebung betonte Scholz: "Wir werden die Ukraine weiter unterstützen, mit Geld, mit humanitärer Hilfe, aber auch das muss gesagt werden: Wir werden sie unterstützen, dass sie sich verteidigen kann, mit Waffenlieferungen, wie viele andere Länder in Europa das auch machen."
"Was nun, Herr Scholz?" verpasst? Wiederholung online und im TV
Wenn Sie am Montag um 19.20 Uhr anderweitig verplant sind und keine Zeit haben, "Was nun, Herr Scholz?" live zu verfolgen, so können Sie sich das Interview mit dem Bundeskanzler als Wiederholung ansehen. Auf der Webseite von "Was nun, ...?" stehen alle Interviews nach TV-Ausstrahlung als Video-on-Demand kostenlos zur Verfügung. Im TV wird die Sendung nicht wiederholt.
Söder und Merz wettern gegen Kanzler Scholz: "Deutschland macht seit Wochen eine peinliche Figur"
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hatte dem Kanzler am vergangenen Donnerstag im Bundestag "Zögern", "Zaudern" und "Ängstlichkeit" in der Ukraine-Politik vorgeworfen. CSU-Chef Markus Söder warf dem Kanzler am Samstag bei einem kleinen CSU-Parteitag vor, sich davor zu drücken, der deutschen Bevölkerung in diesen schwierigen Zeiten Orientierung zu geben. "Ein solches Zögern, Sich-Verstecken oder Sich-davor-Drücken ist eines deutschen Kanzlers unwürdig", sagte er in Würzburg. "Deutschland macht seit Wochen eine peinliche Figur."
Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz in die Ukraine? Ausladung des Bundespräsidenten ist ein Problem
Mit Blick auf eine mögliche eigene Reise sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Ausladung des Bundespräsidenten "steht der Sache im Weg". In der ZDF-Sendung "Was nun?" betonte er am Montagabend: "Das kann man nicht machen. Es kann nicht funktionieren, dass man von einem Land, das so viel militärische Hilfe, so viel finanzielle Hilfe leistet, das gebraucht wird, wenn es um die Sicherheitsgarantien geht, die für die Zeit der Ukraine in der Zukunft wichtig sind, dass man dann sagt, der Präsident kann aber nicht kommen."
"Immer schnell entschieden!" Scholz verteidigt Ukraine-Kurs
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorwurf der Zögerlichkeit bei der Unterstützung der Ukraine im Abwehrkrieg gegen Russland zurückgewiesen. "Ich habe immer schnell entschieden, zusammen mit allen anderen, mich mit den Verbündeten abgestimmt", sagte er in der ZDF-Sendung. "Aber mein Kurs ist schon, dass wir besonnen und mit klarem Verstand handeln." Die Regierung treffe keine Entscheidung im Stil einer PR-Abteilung - "immer noch was drauf oder niemals etwas".
Scholz betonte, die geleistete finanzielle und militärische Hilfe Deutschlands und anderer Staaten habe dazu beigetragen, "dass die ukrainische Armee, die wirklich sehr erfolgreich agiert, jetzt so lange durchhalten kann gegen einen so übermächtigen Gegner". Man werde die ukrainische Armee dabei weiter unterstützen.
Scholz fordert Schröder erneut zum Rücktritt von Russland-Posten auf
Zudem hat er seinen Vorgänger Gerhard Schröder (beide SPD) erneut aufgefordert, seine Posten bei russischen Staatsunternehmen niederzulegen. Es sei "völlig unvertretbar, spätestens seit dem Kriegsbeginn unmöglich", dass der frühere Bundeskanzler diese Aufgaben weiter wahrnimmt", sagte Scholz am Montag in einem ZDF-Interview. Ein Bundeskanzler könne seinem Vorgänger aber "keine Befehle geben", fügte er hinzu.
Schröder steht massiv in der Kritik, weil er sich trotz des russischen Angriffs auf die Ukraine nicht von seinen Posten bei russischen Energieunternehmen trennt. Er war schon kurz nach dem Ausscheiden aus seinem Regierungsamt 2005 bei der Pipeline-Gesellschaft Nord Stream eingestiegen. Dort ist er immer noch Vorsitzender des Gesellschafterausschusses. Außerdem ist er Aufsichtsratschef beim staatlichen russischen Energieriesen Rosneft und im zuständigen Handelsregister nach wie vor als Verwaltungsratspräsident der Nord Stream 2 AG eingetragen. Für den Aufsichtsrat des russischen Gas-Giganten Gazprom ist er nominiert.
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fka/news.de/dpa