Coronavirus aktuell: Karl Lauterbach arbeitet an Gesetz zur Impfpflicht

Die 2G-plus-Regel für die Gastronomie sei ein wichtiger Schritt, sagt der Gesundheitsminister. Das werde aber gegen die Omikron-Variante nicht reichen. Aktuell arbeite er bereits an einem Impfpflicht-Gesetz.

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Gesundheitsminister Karl Lauterbach erwartet, dass im Kampf gegen die Omikron-Variante des Coronavirus weitere Maßnahmen notwendig werden. Die von Bund und Ländern vereinbarte 2G-plus-Regel in der Gastronomie und die neuen Quarantäneregeln bezeichnete der SPD-Politiker am Sonntagabend

Karl Lauterbach: Weitere Corona-Maßnahmen notwendig

in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" als Erfolge. "Ich glaube schon, dass uns das helfen wird." Er fügte aber hinzu, das werde nicht reichen, um Omikron zu besiegen. "Ich glaube, die Fallzahlen werden ansteigen. Daher werden weitere Maßnahmen noch notwendig werden, zu gegebener Zeit. Aber das ist jetzt erstmal ein ganz wichtiger Schritt nach vorne."

Bund und Länder hatten am Freitag eine 2G-plus-Regelung für Restaurants, Cafés und Kneipen vereinbart. Demnach haben nur Geimpfte und Genesene mit negativem Corona-Test sowie Menschen mit Auffrischungsimpfung Zugang. Auf die Frage, ob irgendwann nur noch Menschen mit Booster-Impfung Zugang zur Gastronomie haben könnten, sagte Lauterbach: "Nein, also das heißt das nicht unbedingt, weil wir können ja auch andere Maßnahmen ergreifen. Aber ich glaube, es ist wichtig, erst einmal den Maßnahmen, die wir jetzt ergriffen haben, eine Chance zu geben zu wirken." Die Bürger hätten es auch ein Stück weit selbst in der Hand. "Je mehr Geboosterte wir in der Gesellschaft haben, desto schwerer ist es für Omikron, eine starke Welle aufzubauen."

Karl Lauterbach: Schnelle Umsetzung von Quarantäneregeln

Die von Bund und Ländern vereinbarten neuen Quarantäneregeln dürften nach Einschätzung Lauterbachs schnell in Kraft treten. Die Regeln würden von den Bundesländern umgesetzt, sagte er am Sonntag in der ARD. "Wir machen eine Musterverordnung." Diese werde "durch Bundestag und Bundesrat (...) quasi dann beschlossen - das geht also in der nächsten Woche". Dann müssten die Länder reagieren. "Das wird von Land zu Land etwas unterschiedlich sein, aber es wird sehr schnell gelten." Die Quarantäne für Kontaktpersonen und die Isolierung für Infizierte werden verkürzt, damit wichtige Infrastrukturen bei einer rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante nicht zusammenbrechen.

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Karl Lauterbach: Bundesgesundheitsminister arbeitet an Impfpflicht-Gesetz

Weil in der Debatte über eine allgemeine Impfpflicht keine schnelleEntscheidung absehbar ist, bekräftigte der Grünen-Politiker Dahmen seinen Vorschlag, die bereits beschlossene Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal auszuweiten. "Angesichts des starken Anstiegs von Neuinfektionen in der Omikron-Welle und der drohenden Gefahr von massiven Personalausfällen im Bereich der kritischen Infrastruktur halte ich es für sehr sinnvoll und kurzfristig umsetzbar, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auf weitere Bereiche wie etwa Polizei, Feuerwehr und Justizvollzug auszuweiten", sagte er dem "Tagesspiegel".

In der "Bild"-Talk "Die richtigen Fragen" erklärte der SPD-Politiker Ralf Stegner zudem, dass "der Abgeordnete Karl Lauterbach"derzeit im Bundestag einen Antrag für eine allgemeine Impfpflicht ausarbeiten würde.

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rut/news.de/dpa