"Querdenken"-Demo in München: Vorzeitiges Aus! 10.000 Teilnehmer - Veranstalter bricht Corona-Demo ab

Die heutige Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in München durfte unter strengen Auflagen doch noch starten. 10.000 Menschen demonstrierten unter dem Motto "Frieden, Freiheit und Gesundheit". Dann wurde die Demo vorzeitig abgesagt.

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Eine Demonstration für 5.000 Teilnehmer gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie in Deutschland war für den heutigen Samstag von "Querdenken 089" angemeldet worden. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschied, dass die Demonstration nicht wie geplant durchgeführt werden darf. Nun kippte der Gerichtshof das Urteil. Alles dazu ins unserem Ticker:

Gericht untersagte Corona-Demo in der geplanten Form in München

Die für Samstag in München geplante Demonstration gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus darf nicht so stattfinden wie von den Veranstaltern geplant. Das entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am frühen Samstagmorgen - und bestätigte damit in Teilen das erstinstanzliche Urteil und die Vorgaben der Stadt. Allerdings wurde ein bislang verbotener Aufzug mit bis zu 500 Teilnehmern vom Odeonsplatz zur Theresienwiese erlaubt. Im Übrigen wurde die Beschwerde der Organisatoren aber zurückgewiesen. Diese Entscheidung wurde nun aber von Gerichtshof gekippt. Erfahren Sie mehr in unserem Ticker.

Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Demo in München im Ticker

Alle aktuellen Entwicklungen zur Corona-Demo in München am 12.09.2020 erfahren Sie hier in unserem Ticker.

+++ 12.09.2020, 1723 Uhr: Polizei: 10 000 Teilnehmer bei Corona-Demo in München +++

Zur Corona-Demonstration in München sind am Samstag doppelt so viele Teilnehmer gekommen wie von den Veranstaltern angekündigt. "Wir gehen derzeit von 10 000 Teilnehmern aus", sagte eine Sprecherin der Münchner Polizei. Die Hauptkundgebung musste knapp eine Stunde nach Beginn unterbrochen werden, weil Abstandsregeln nicht eingehalten wurden und Teilnehmer keine Masken trugen. Die Organisatoren der Demo, die Initiative "Querdenken 089", hatten 5000 Teilnehmer angemeldet.

Auch an dem vorangegangenen Demonstrationszug durch die Münchner Innenstadt hatten deutlich mehr Menschen teilgenommen als zugelassen waren. Nach Polizeiangaben waren es in der Spitze 3000 statt der erlaubten 500. Weil die Zahl so deutlich überschritten worden sei und viele Teilnehmer keine Maske getragen hätten, hatte die Polizei den Zug gestoppt. Kurz darauf brachen die Veranstalter den Zug ab und baten die Teilnehmer, sich zur Hauptkundgebung auf der Theresienwiese zu versammeln.

Dort forderten Redner auf der Bühne unter anderem die Aufhebung der Immunität von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Außerdem müsse Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

+++ 12.09.2020, 14.40 Uhr:Veranstalter bricht Corona-Demonstrationszug in München ab +++

Die Initiatoren einer Kundgebung gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen in München haben ihren Demonstrationszug durch die Stadt am Samstag vorzeitig abgebrochen. Zuvor hatte die Polizei den Zug gestoppt, weil mehr als die zugelassenen 500 Teilnehmer dabei waren und nach Polizeiangaben kaum jemand eine Maske trug. Die Polizei sprach von "vielen Hundert" Teilnehmern, konnte aber noch keine konkreteren Zahlen nennen. Eine Hauptkundgebung auf der Theresienwiese sollte aber noch wie geplant um 16 Uhr stattfinden. Die Polizei war mit 1400 Kräften im Einsatz.

+++ 12.09.2020, 12.45 Uhr: Gerichtshof kippt Teilnehmer-Beschränkung für Münchner Corona-Demo +++

 Dürfen sie demonstrieren und wenn ja - mit wie vielen? Kurz vor einer in München geplanten Corona-Demonstration hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Auflagen der Stadt zum Teil gekippt.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die von der Stadt München verhängte Teilnehmerbeschränkung für eine Corona-Demo am Samstag gekippt. "Die Beschränkung auf 1000 Teilnehmer wurde durch die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs aufgehoben", teilte eine Sprecherin mit. Die Organisatoren der Demo, die Initiative "Querdenken 089", hatten 5000 Teilnehmer angemeldet.

"Eine fixe Obergrenze gibt es nicht, entscheidend ist, dass die Hygienevorschriften eingehalten werden (können)", teilte die Sprecherin des Gerichtshofes mit. Der zuständige Senat habe keine Probleme gesehen, wenn die angemeldete Teilnehmerzahl und die Maskenpflicht eingehalten werden.

Damit widersprach der Gerichtshof dem erstinstanzlichen Urteil des Verwaltungsgerichts München und den Vorgaben der Stadt. Auch ein bislang verbotener Aufzug mit bis zu 500 Teilnehmern durch die Stadt wurde nun erlaubt. Die geplante Haupt-Kundgebung auf dem Odeonsplatz wurde allerdings untersagt und auch vom Gerichtshof auf die Theresienwiese verlegt. Dort gibt es deutlich mehr Platz und damit auch mehr Möglichkeiten, Abstandsregeln einzuhalten.

Gegen diese Auflage hatten die Veranstalter geklagt. Das Verwaltungsgericht München hatte dann die Entscheidungen der Stadt bestätigt (M 13 E 20.4261 und M 13 E 20.4258), der Gerichtshof revidierte sie nun.

+++ 12.09.2020, 08.30 Uhr: Demonstrationszug durch München wurde zunächst untersagt +++

"Querdenken 089" hatte eine Demonstration mit 5.000 Teilnehmern auf dem Odeonsplatz unter dem Motto "Frieden, Freiheit und Gesundheit" angemeldet. Die Stadt untersagte diese. Stattdessen erlaubte sie die Demo unter strikten Auflagen auf der Theresienwiese - allerdings aus Infektionsschutzgründen nur mit 1.000 Teilnehmern. Ein geplanter Demonstrationszug durch die Stadt wurde ebenfalls untersagt.

Nur bis zu 1.000 Teilnehmer dürfen für "Querdenken"-Demo zusammen kommen

Damit darf die Demo nicht wie vom Veranstalter geplant auf dem Odeonsplatz, sondern kann nur auf der Theresienwiese mit nur 1000 Teilnehmern stattfinden. Die Organisatoren der Demo, die Initiative "Querdenken 089", hatten zuvor gegen Beschlüsse des Verwaltungsgerichts München Beschwerde eingelegt. Gegen die Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs sind eigenen Angaben zufolge keine Rechtsmittel gegeben.

+++ 12.09.2020, 08.30 Uhr: Klage der Veranstalter gegen Auflagen ohne Erfolg +++

Gegen diese Auflage hatten die Veranstalter geklagt. Das Verwaltungsgericht München hatte dann die Entscheidungen der Stadt bestätigt (M 13 E 20.4261 und M 13 E 20.4258). Ein Argument dafür:Die absehbaren Verstöße gegen das gesetzlich zwingend erforderliche Abstandsgebot begründeten eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit, erklärten die Richter.

Corona-Demo in Berlin war eskaliert - Treppen des Reichstag von Demo-Teilnehmern besetzt

In Berlin hatte es zuletzt am Rande mehrerer Demonstrationen gegen die Corona-Politik Auseinandersetzungen von Demo-Teilnehmern und der Polizei gegeben. 300 bis 400 Menschen hatten Absperrungen überrannt und kurzzeitig die Treppen vor dem Reichstagsgebäude besetzt. Das Vorgehen der Demonstranten hatte bei Politikern für Empörung gesorgt.

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sig/news.de/dpa