Erhöhung der Tabaksteuer: 20 Euro pro Schachtel! Droht Zigaretten der Preis-Hammer?
Erstellt von Anika Bube
26.05.2019 11.22
Erst die Diskussion um einen 20-Cent-Pfand auf Zigarettenfilter und nun das: Ginge es nach Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wären Glimmstängel in den nächsten Jahren deutlich teurer.
Scholz fordert Erhöhung der Tabaksteuer
Scholz hatte beim Koalitionsgipfel im Kanzleramt vorgeschlagen, das Loch in seinem Haushaltsplan über höhere Steuern auf Tabak zu stopfen. Nach Informationen des "Spiegels" will er sie von 2020 an in fünf Stufen anheben, jeder Schritt solle mehrere hundert Millionen Euro bringen. Ausgespart blieben demnach E-Zigaretten und Verdampfer. Das Finanzministerium kommentierte den Bericht zunächst nicht.
Doch Raucher können aufatmen: Die Erhöhung der Tabaksteuer hat nach Angaben des Kanzleramts derzeit keine Priorität für die Bundesregierung. Vorrang im Bereich Steuern hätten die Reform der Grundsteuer und die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz. "Die Tabaksteuer findet sich nicht im Koalitionsvertrag. Aber wenn es dazu Gesprächsbedarf in der Koalition gibt, wird die Koalition natürlich darüber reden", ergänzte sie.
20 Euro pro Schachtel! Droht Europa der Zigaretten-Horror?
Mit der Idee einer Erhöhung der Tabaksteuern ist Deutschland übrigens nicht allein. In den Niederlandenhat der niederländische Staatssekretär für Gesundheit, Paul Blokhuis, mit einem Gedankenspiel zum Zigarettenpreis den Unmut von Rauchern auf sich gezogen. "Wenn es nach mir geht, kann der Preis für eine Packung Zigaretten auf 20 Euro steigen", sagte der Politiker der konservativen Partei Christenunion (CU) in einem Interview mit der Zeitung "Trouw".
Der Gesundheitsstaatssekretär ist in den Niederlanden als entschlossener Kämpfer gegen das Rauchen bekannt. Laut "Trouw" trug ihm das den Spitznamen "Tabak-Ajatollah" ein. Eine annähernde Verdreifachung des Preises werde allerdings kaum von einem Tag auf den anderen durchsetzbar sein, räumte der 55-Jährige ein. Zudem müssten Nachbarländer mitziehen. Dazu wolle er in Europa Gespräche über höhere Tabakpreise führen. "Mit der französischen Gesundheitsministerin Agnès Buzyn - einer guten Verbündeten - versuche ich, Belgien und Deutschland zu überzeugen." Jährlich würden in den Niederlanden Tausende von Menschen an Folgen des Rauchens sterben, sagte Blokhuis zur Begründung.
Mit dieser Vorstellung gehe der Staatssekretär eindeutig zu weit, kritisierte der Sprecher der privaten Stiftung Rokersbelangen (Raucherinteressen), Ton Wurtz. "Er stellt die Raucher ins Abseits und er scheint keinerlei Rücksicht auf Menschen zu nehmen, die einfach nur genießen wollen", sagte er der Zeitung "Algemeen Dagblad". Viele Raucher würden ihre Zigaretten dann illegal einkaufen, argumentierte die Stiftung.
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