Polizeimeldungen für Erfurt, 09.12.2024: Bundesweite Prüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls / 112 Zöllnerinnen und Zöllner in Thüringen und Südwestsachsen im Einsatz
Aktuelle Polizeimeldung: Blaulichtreport Bild: Adobe Stock / Karl-Heinz H
Erstellt von Team Datenjournalismus
09.12.2024 14.00
Bundesweite Prüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls / 112 Zöllnerinnen und Zöllner in Thüringen und Südwestsachsen im Einsatz
Erfurt (ots) -
Der Zoll ging am 06. Dezember 2024 im gesamten Bundesgebiet im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Prüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse vor.
Das Hauptzollamt Erfurt beteiligte sich mit 112 Zöllnerinnen und Zöllnern (65 in Thüringen und 47 in Südwestsachsen). Die Einsatzkräfte befragten insgesamt 243 Beschäftigte unter anderem aus dem Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe oder aus Frisör- und Kosmetiksalons zu ihren Arbeitsverhältnissen. (150 in Thüringen und 93 in Südwestsachsen).
Der Zoll kontrollierte insbesondere, ob die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob Beschäftigte Sozialleistungen zu Unrecht beziehen oder bezogen haben, ob Ausländerinnen und Ausländer die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen beziehungsweise Aufenthaltstitel besitzen und auch, ob die Mindestlöhne eingehalten werden oder gegebenenfalls sogar ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorliegen. Darüber hinaus stand die Aufdeckung von steuerrechtlichen Verstößen im Fokus der Prüfungen.
In 60 Fällen stellten die Zöllnerinnen und Zöllner Hinweise auf mögliche Unregelmäßigkeiten fest, die weiter aufgeklärt werden müssen:
- Mindestlohn: 19 (10 Thüringen, 9 Südwestsachsen)
- Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen: 10 (10 Thüringen)
- Illegale Beschäftigung von Ausländern: 18 (13 Thüringen, 5 Südwestsachsen)
- Unrechtmäßiger Bezug von Sozialleistungen: 8 (7 Thüringen, 1 Südwestsachsen)
- Sonstige (zum Beispiel Meldeverstöße zur Sozialversicherung): 5 (1 Thüringen, 4 Südwestsachsen)
Bereits vor Ort leitete der Zoll sieben Strafverfahren und zwölf Bußgeldverfahren wegen des Verdachts von Verstößen gegen ausländerrechtliche Bestimmungen sowie ein Strafverfahren wegen des Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen ein.
Neben der Feststellung von Verstößen ging es bei diesem Einsatz insbesondere darum, delikts- und behördenübergreifend Erkenntnisse über mögliche Clanaktivitäten zu gewinnen.
Die Prüfung des Zolls wurde durch die Thüringer Polizei, die Steuerfahndung und Ausländerbehörden unterstützt.
Diese Meldung wurde am 09.12.2024, 13:25 Uhr durch das Hauptzollamt Erfurt übermittelt.
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