Bundespräsident: Steinmeier fordert Aufarbeitung der Corona-Pandemie

Der alte Bundestag hat es nicht geschafft, eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie in die Wege zu leiten. Nun müssen dies das neue Parlament und die neue Regierung anpacken, mahnt der Bundespräsident.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die nächste Bundesregierung und den neuen Bundestag bei der Aufarbeitung der Corona-Pandemie in der Pflicht. "Ich glaube, dass die Aufarbeitung eine riesige Chance für die Demokratie ist, ich vertraue darauf, dass der neue Bundestag und eine neue Bundesregierung diese Chance auch sehen werden", sagte Steinmeier in einer Diskussionsrunde über die gesellschaftlichen Nachwirkungen und Lehren aus der Corona-Zeit.

"Ich halte es für unabdingbar, dass Transparenz hergestellt wird, damit wir möglichst viele Menschen zurückzugewinnen, die in der Zeit der Pandemie an der Demokratie, an den Institutionen gezweifelt haben." Aufarbeitung sei auch eine Möglichkeit, Vertrauen zurückzugewinnen, sagte Steinmeier. "Nach den jüngsten Wahlergebnissen ist die Aufgabe vielleicht noch dringender und größer geworden."

Narben bei vielen Betroffenen sind tief

Viele Verletzungen der Corona-Pandemie säßen tief. Es gehe darum, wie die Narben bei Menschen geheilt werden könnten, die Angehörige und Freunde verloren hätten. Oder die Narben bei Kindern und jungen Leuten, die besonders unter den Kontaktsperren gelitten hätten.

Steinmeier warnte, wenn es diese Aufarbeitung nicht gebe, dann bleibe zu viel, was verdrängt werde. "Das, was wir nicht offen ansprechen, nährt einfach nur Verschwörungstheorien und neues Misstrauen. Beides ist Gift für die Demokratie. Beides spielt Populisten in die Hände. Und das, finde ich, dürfen wir nicht zulassen."

Aufarbeitung ist nicht Suche nach Sündenböcken

Um eines sollte es bei der Aufarbeitung nicht gehen, sagte der Bundespräsident, nämlich darum, vordergründig nach Schuldigen oder Sündenböcken zu suchen. "Das bringt uns nicht weiter, im Gegenteil, das würde zu weiteren Verhärtungen führen. Es geht nicht um Rache und Vergeltung, von der manche politischen Kräfte offenbar getrieben sind."

Man müsse die Zeit der Pandemie vielmehr aufarbeiten, um künftig in einer ähnlichen Krisensituation noch resilienter und stärker zu sein - und um damit die Demokratie zu schützen, sagte Steinmeier. Er hatte zu der Diskussionsrunde Fachleute und Betroffene aus den Bereichen Medizin, Pflege, Bildung, Kommunen, Wirtschaft, Kultur und Ehrenamt ins Schloss Bellevue eingeladen, mit denen er auch während der Pandemie in Kontakt gestanden war.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++ kns/roj/news.de